Rot-Grün-Rot in Bremen kommt: Auch Linke stimmt für Koalition

Bremer Linke stimmen Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen zu

Bild: dpa | Focke Strangmann

Bereits am Samstag hatten SPD und Grüne auf ihren Parteitagen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Schon am Mittwoch kann die Bürgerschaft den neuen Senat wählen.

Der Weg für eine Neuauflage des rot-grün-roten Regierungsbündnisses in Bremen ist frei: Nach SPD und Grünen haben am Sonntag auch die Linken bei einem Landesparteitag mit großer Mehrheit dem zuvor ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. Damit kann die Vereinbarung bereits am Montag unterzeichnet werden. Gewählt wird der neue Senat dann am Mittwoch in der Bürgerschaft.

SPD und Grüne hatten auf eigenen Parteitagen bereits am Samstag dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Ähnlich wie bei der SPD war auch bei der Linken die Zukunft des Krankenhauses Links der Weser (LDW), das verkleinert werden soll, ein umstrittenes Thema. Auch die Ausrüstung von Bremer Polizisten mit Tasern sorgte bei einigen Mitgliedern für Kritik.

Vogt: Koalitionsvertrag besser als vor vier Jahren

Der Koalitionsvertrag spiegele die verschobenen Kräfteverhältnisse wider, sagte die Linken-Spitzenkandidatin Kristina Vogt, die wie bisher das Wirtschaftsressort führen soll. "Ehrlich gesagt ist dieser Koalitionsvertrag viel besser, als es der letzte war", sagte sie. Durch den gesamten Vertrag zieht sich die soziale Frage. Zudem verwies sie auf die aus ihrer Sicht weit sinnvollere Ressortverteilung.

Wir werden Veränderung nicht aufhalten, aber es ist linke Aufgabe, Veränderung so zu gestalten, dass niemand zurückgelassen wird und dass die Menschen eine Chance haben, hier gut auszukommen.

Linken-Spitzenkandidatin Kristina Vogt

Auch die bisherige und künftige Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard sprach davon, dass die Linke im Koalitionsvertrag aufgewertet worden sei. "Das bedeutet aber auch mehr Verantwortung." Der Kritik an der geplanten Verkleinerung des LDW antwortete Bernhard ebenfalls. "Das Herzzentrum wird verlagert, es wird nicht geschlossen", sagte sie. Am Klinikum Mitte werde ein Maximalversorger entstehen. Die Betten am LDW würden dann nicht mehr benötigt.