Bremer Linke steigt in Koalitionsverhandlungen ein

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Die Bremer Linke hat auf einem Parteitag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und den Grünen beschlossen. Dabei will sich die Partei für ihre Kernthemen stark machen.

Die Bremer Linke hat sich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen ausgesprochen. Das haben die Teilnehmer eines außerordentlichen Landesparteitags entschieden.

Es gebe keinen Grund, zu sagen, dass die Linke nicht in Koalitionsverhandlungen gehe, sagte Spitzenkandidatin und Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt. Es sei wichtig, dass es eine linke Kraft in Bremen gebe.

Verhandlungen sollen nach Pfingsten starten

Co-Landessprecherin Anna Fischer sprach von einem "sehr klaren Votum". Die Linke gehe selbstbewusst in die zweiten Koalitionsverhandlungen und werde "einen Schwerpunkt darauf legen, stattfindende oder anstehende Prozesse gesellschaftlichen Wandels sozial zu gestalten".

Die Forderung der Partei nach einem kostenlosen ÖPNV für Bremen sei in den Sondierungsgesprächen nicht vertieft worden, sagte der Co-Landessprecher, Christoph Spehr. "Das wird in den Koalitionsverhandlungen kommen", kündigte Spehr an.

Außerdem will sich die Linke für den Ausbau der medizinischen Versorgung und des sozialen Wohnungsbaus einsetzen. Die Parteil will die Ressorts von Kristina Vogt (Wirtschaft) und Claudia Bernhard (Gesundheit) behalten.

Linke will kein "Weiter so"

Der Tenor bei der Linken ist ansonsten ein ähnlicher wie bei der SPD: Beide wollen ein "Weiter so" in der Regierungsarbeit verhindern. Dies hatte die Opposition den möglichen neuen Regierungsparteien vorgeworfen.

Der SPD-Landesvorstand hatte einstimmig die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen mit Grünen und Linken beschlossen. Diese sollen am Dienstag nach Pfingsten beginnen. Am Samstag müssen die Grünen noch über die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen abstimmen.