Kommentar Standdatum: 25. Mai 2023. Autorinnen und Autoren: Jochen Grabler

Bremer SPD für Rot-Grün-Rot: "Piepegal, wer im Senatssaal Platz nimmt"

Ein roten, ein grünes und ein rotes Gummibärchen vor dem Bremer Rathaus.

SPD will mit Grünen und Linken über Regierungsbildung verhandeln

Bild: Radio Bremen | Martin von Minden

Die Bremer SPD will über eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot verhandeln. Allerdings jubelt darüber kaum jemand. Warum das so ist, erklärt unser Autor Jochen Grabler.

Nun ist also raus, mit wem die Bremer SPD über ein neues Regierungsbündnis verhandelt. Aber jubelt da wer? Sorgt das nun für Erregung, Hoffnung, ein Gefühl des Aufbruchs? Na, eher nicht.

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Kleine Erinnerung: Bei den Umfragen vor der Wahl waren Rot-Grün-Rot und Rot-Schwarz gleich beliebt. Wenn man es freundlich sagen will. In Wahrheit allerdings: gleich unbeliebt. 34 Prozent für Rot-Schwarz, 32 für Rot-Grün-Rot – Begeisterung sieht anders aus. Das hat Gründe – und die werden jedem zukünftigen Senat wie ein Mühlstein am Hals hängen.

Die Liste der Mängel ist lang

Ich mach das mal in Stichworten, dann wissen Sie schon, was ich meine: abgehängte Stadtteile, damit abgehängte Menschen, die Armutsquote bei Kindern, der Zustand der Innenstadt bis hin zur offenbar wahnsinnig komplizierten Frage, wo nun die Straßenbahn langfahren soll, letzter bei Pisa, die hohe Arbeitslosenquote trotz wirtschaftlicher Erfolge, die Digitalisierung beim Bürgerservice – die Liste ist schier endlos. Man gewöhnt sich dran und geht schulterzuckend weiter – oder könnte schier irre werden.

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Denn: An Gerede zu diesen jahrzehntealten bremischen Dauerbaustellen ist wirklich kein Mangel. Nur: Es passiert halt nichts. Entschlossenheit, Durchsetzungswille, Klarheit, Geschwindigkeit – all das ist nicht zu erkennen. Jahr um Jahr um Jahr.

"Piepegal, wer im Senatssaal Platz nimmt"

Egal, wer im Senat saß: absolute Mehrheit, Ampel, große Koalition, Rot-Grün, Rot-Grün-Rot. Was haben die Bremerinnen und Bremer daraus gelernt? Dass es offenbar piepegal ist, wer im Senatssaal Platz nimmt. Denn es regiert stets die altbekannte bremische provinzielle Wurschtigkeit.

Das ist bitter. Und die Hypothek, die jeder zukünftige Senat mit sich rumschleppt. Darum: Egal wer zukünftig regiert – es wäre schön wenn mal gehandelt würde. Ihr müsst beweisen, dass ihr es könnt. Bis dahin gilt: Jubelt da wer? Na, eher nicht.