Nach Bremen-Wahl: So sind die Beiräte in der Stadt zusammengesetzt
Das sind die Ergebnisse der Beiratswahlen in Bremen
Bild: Radio Bremen
Parallel zur Bürgerschaft wählten Bremerinnen und Bremer auch die Beiräte in ihrem Stadtteil. Die Ergebnisse zeigen: Drei Mal lagen weder SPD noch CDU vorn.
22 Beiräte gibt es in der Stadt Bremen – nach der Bremen-Wahl am 14. Mai ist nun klar, wie diese in der kommenden Legislaturperiode zusammengesetzt sein werden. Auf dem gelben Stimmzettel konnten Bremerinnen und Bremer ihre Stimme dafür abgeben.
Grüne in drei Stadtteilen mit den meisten Stimmen
Nicht nur für die Bürgerschaft, auch für die Beiräte liegt das vorläufige Endergebnis vor. Und das zeigt: Bei der Hälfte der Wahlbezirke hat die SPD die meisten Stimmen bekommen. Sie lag in Blumenthal, Vegesack, Gröpelingen, Burglesum, Walle, Woltmershausen, Findorff, Huchting, Oberviehland, Hemelingen und der Vahr vorn. Acht Mal erzielte die CDU den höchsten Stimmen-Anteil, nämlich in Seehausen, Strom, Borgfeld, Oberneuland, Osterholz, Horn-Lehe, Schwachhausen und dem Blockland. In der Neustadt, der Östlichen Vorstadt und Mitte dominierten hingegen die Grünen. Noch genauer aufgeschlüsselt sind die Ergebnisse auf der Seite des Statistischen Landesamts.
Auch wenn sie in drei Stadtteilen damit die meisten Stimmen geholt haben, müssen die Grünen insgesamt Verluste hinnehmen: Über das gesamte Stadtgebiet haben sie 14 Sitze in den Beiräten verloren. In dieser Größenordnung zugelegt haben die Bürger in Wut. Zugelegt haben auch SPD und CDU, die Linken haben Plätze verloren. Ihre Anzahl an Plätzen halten konnte die FDP. Nicht überall hatten alle Parteien allerdings Kandidaten ins Rennen geschickt.
Beiräte vor allem beratend tätig
Die Beiräte sind die Parlamente der jeweiligen Stadtteile. Vor allem haben sie eine beratende Funktion rund um alles, was im Stadtteil von Bedeutung ist. Ihre Entscheidungsmacht ist aber eingeschränkt. Ein Beispiel: Ist der Beirat der Auffassung, dass ein Zebrastreifen gebaut werden muss, kann der Beirat die Umsetzung nicht selbst beschließen, aber die Diskussion darüber in Gang bringen oder das Anliegen an die zuständigen Stellen adressieren.
Entscheiden kann der Beirat aber über die sogenannten Globalmittel – also die Gelder, die für stadtteilbezogenene Maßnahmen verwendet werden können. Wie viel jeder Stadtteil bekommt, hängt von verschiedenen Indikatoren ab, etwa von Einwohnerzahl oder Anzahl der Straßenkilometer. Der Beirat Vegesack kommt so laut "Weser Kurier" zum Beispiel auf 69.000 Euro. Dieses Geld fließt zum Beispiel an Einrichtungen, Vereine und Initiativen im Beiratsbereich.