Bremer CDU steht für Koalition nicht mehr zur Verfügung
Sollten die Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken scheitern, müsse es Neuwahlen geben, sagt CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder. Er ist überzeugt, dass es keinen Aufbruch geben werde.
Die Bremer CDU steht bei einem möglichen Scheitern der rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen nicht mehr für ein Bündnis zur Verfügung. CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder hat angekündigt, dass sich Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) Neuwahlen stellen muss, wenn sich die SPD mit Grünen und Linken nicht einigen kann.
Demnach nimmt die CDU die Rolle als stärkste Fraktion in der Opposition an. "Unsere Oppositionsarbeit beginnt jetzt. Die Deputationen und Ausschüsse der Bremischen Bürgerschaft sind auch während der Koalitionsverhandlungen voll handlungsfähig", sagte Meyer-Heder. Er und sein Landesvorstand sind davon überzeugt, dass Bovenschulte die Chance für einen echten Aufbruch verpasst und sich stattdessen für ein bequemes "Weiter so" entschieden hat.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Mittag, 26. Mai 2023, 12 Uhr