Zahl der Abschiebungen aus Bremen mehr als verdoppelt

2024 hat Bremen 5 ausländische Straftäter abgeschoben

Bild: dpa | Andreas Arnold

Insgesamt gab es 2024 in Bremen und Bremerhaven 84 Abschiebungen. Im Jahr zuvor waren es noch 33. Hinzu kommen 415 freiwillige Ausreisen.

Die Zahl der Abschiebungen ist damit zum dritten Mal in Folge gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der CDU hervor. Auch Niedersachsen meldet eine deutliche Zunahme: Laut Innenministerium mussten rund 1.300 Menschen aus Niedersachsen Deutschland verlassen, 2023 waren es gut 200 Abschiebungen weniger.

Die aktuelle Zahl (Stand: 30. November 2024) der geduldeten Zugewanderten in Bremen und Bremerhaven gibt der Senat mit knapp 3.500 an. Bei ihnen wurde die Abschiebung aus verschiedenen Gründen für einen bestimmten Zeitraum ausgesetzt – häufig wegen familiärer Bindungen hierzulande, aus medizinischen Gründen oder wegen fehlender Reisedokumente.

Bremen hat für die Abschiebung von Straftätern und sogenannten Gefährdern im Jahr 2018 eine eigene Landesausländerbehörde gegründet. Angaben des Innenressorts zufolge wurden hieraus im Jahr 2024 insgesamt 31 Personen aus dem Land Bremen abgeschoben, die eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellten. 2023 waren es 21.

Im Mai 2024 wurde diese spezialisierte Einheit umstrukturiert. Seitdem ist sie als Zentralstelle für Rückführungen zuständig für die Abschiebung aller ausreisepflichtiger Personen. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) wollte damit mehr Menschen in Abschiebehaft – auch kriminelle und ausländische Extremisten – in ihre Herkunftsländer zurückschicken.

Im vergangenen Jahr wurden fünf Menschen in Haft genommen und anschließend abgeschoben. Im Jahr davor waren es drei. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP hervor. Die Zahl der Abschiebehaftbefehle stieg hingegen von vier auf zehn. Fünf davon wurden aber aufgrund "neuer Erkenntnisse" wieder aufgehoben.

415 freiwillige Ausreisen

415 Ausreisepflichtige haben das Land Bremen im Jahr 2024 freiwillig verlassen. Bremen fordert ausreisepflichtige Personen "konsequent und nachhaltig" zur freiwilligen Ausreise auf, so das Innenressort. Eine angebotene Rückkehrberatung haben bis zum 30. September 603 Personen in Anspruch genommen. Freiwillige Ausreisen werden laut Innenressort mit einem Verzug von drei Monaten gemeldet, weshalb noch keine Zahlen für das letzte Quartal 2024 vorliegen.