Abschiebeflug nach Afghanistan: 5 Straftäter aus Niedersachsen an Bord

5 nach Afghanistan abgeschobene Männer waren zuvor in Niedersachsen

Bild: dpa | Daniel Kubirski

Die Männer zwischen Mitte 20 und Mitte 30 wurden teils aus der Haft, teils aus Freiheit abgeschoben. Nach offiziellen Angaben handelt es sich bei allen um schwere Straftäter.

Erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban hat Deutschland wieder Menschen nach Afghanistan abgeschoben. Am Freitagmorgen wurden per Flugzeug insgesamt 28 Männer nach Kabul gebracht – an an Bord waren auch fünf Männer, die zuvor in Niedersachsen gelebt hatten.

Bei ihnen handelt es sich laut niedersächsischem Innenministerium um Männer zwischen Mitte 20 und Mitte 30, die zuvor Straftaten begangen hatten. Sie wurden teils aus der Strafhaft, teils aus Freiheit abgeschoben. Zu den von ihnen begangenen Taten zählen dem Land zufolge Totschlag, Vergewaltigung, gefährliche Körperverletzung, Misshandlung von Schutzbefohlenen, Betrug und Diebstahl. Wie Innenministerin Daniela Behrens (SPD) erklärte, wurden die Vorbereitungen für die Abschiebungen "bereits vor einigen Monaten gestartet".

Abschiebungen umstritten

Die Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan ist umstritten, da in dem Land die radikal-islamischen Taliban herrschen. Kritiker halten sie für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz und dem Völkerrecht, denn in Afghanistan drohen Menschenrechtsverletzungen. Innenminister der Länder dringen dagegen auf die Abschiebung von Schwerkriminellen und islamistischen Gefährdern auch nach Afghanistan und Syrien.

Debatte über 1000 Euro "Handgeld" bei Abschiebung

Unter anderem im Netz entzündete sich eine Debatte daran, dass den Abgeschobenen ein sogenanntes Handgeld von 1000 Euro mitgegeben wurde. Nutzer verwiesen auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts von 2022, die darauf abstellt, dass ein ausreisepflichtiger Ausländer nach seiner Rückkehr "gegebenenfalls durch ihm gewährte Rückkehrhilfen, in der Lage ist, seine elementarsten Bedürfnisse über einen absehbaren Zeitraum zu befriedigen". 

Eine Sprecherin des niedersächsischen Innenministeriums hatte bestätigt, dass die fünf Männer, die aus Niedersachsen abgeschoben wurden, jeweils 1.000 Euro bekamen. Ihren Informationen zufolge hatten sich alle beteiligten Bundesländer auf diesen Betrag geeinigt. Das Geld solle reichen, um sechs bis neun Monate den Lebensunterhalt in Afghanistan bestreiten zu können, erklärte sie.