Nach Bremen-Wahl: Gibt es eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot?
Mehr als fünf Stunden haben SPD, Grüne und Linke am Abend miteinander gesprochen. Hinterher lobten sie das Gespräch. Am Mittwoch will die SPD entscheiden, mit wem sie regiert.
Mehr als fünf Stunden hat das letzte Sondierungsgespräch der Bremer SPD mit den möglichen Regierungspartnern von Grünen und Linken gedauert. Am späten Abend hatten sich die Vertreter von SPD, Grünen und Linken zum Dreiergespräch getroffen.
Das Ziel war klar: Die Gesprächspartner wollten ausloten, ob es eine Fortsetzung der rot-grün-roten Regierung im Land Bremen geben kann. Und wenn ja: Wie kann sie gut funktionieren?
Bovenschulte: Länge des Gesprächs ist kein Vorzeichen
Auch nach diesem Gespräch ließ sich keiner der Teilnehmer in die Karten schauen. Aber so lange wie dieses Treffen, hatte bisher keines der Sondierungsgespräche gedauert. Zumindest Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) wollte die Länge des Gesprächs hinterher aber nicht als Anzeichen dafür verstanden wissen, dass eine Neuauflage von Rot-Grün-Rot wahrscheinlich ist.
Wenn man zu dritt spricht dann ist es ja auch etwas länger, als wenn man zu zweit spricht. Das liegt in der Natur der Sache.
Andreas Bovenschulte (SPD), Bremens Bürgermeister
Grüne: Haben Konkretes besprochen
Grüne und Linke wurden da schon etwas genauer – denn es lag nicht nur daran, dass drei Parteien miteinander sprechen, sagt der Landesvorstandssprecher der Grünen Florian Pfeffer. Wirklich Konkretes wollten hinterher aber auch Grüne und Linke nicht verraten.
Es [die Dauer des Gesprächs, Anm.d.Red.] ist zumindest ein Zeichen dafür, dass wir sehr konkret gesprochen haben, sehr sehr viele Punkte auch angesprochen haben und da stark ins Konkrete gekommen sind und deshalb hat es etwas gedauert.
Florian Pfeffer (Grüne), Landesvorstandssprecher
Knackpunkt Ressortverteilung?
In dem Dreiergespräch dürfte es nicht zuletzt um die Verteilung der Ressorts und mögliche Veränderungen in den Zuschneidungen gegangen sein. Klar scheint, dass die Grünen auf ein Ressort verzichten müssten. Aber welches? Bliebe Soziales dort, wo es jetzt ist? Würde es Sinn machen andere Ressorts neu zuzuschneiden? Am Ende muss die SPD entscheiden, mit wem sie die besten Chancen sieht, eine stabile Landesregierzung zu bilden und sich auf einen Koalitionsvertrag zu einigen, der eine starke sozialdemokratische Handschrift trägt.
Die SPD will nun in einer weiteren parteiinternen Runde die Gespräche analysieren und dann am Mittwoch bekannt geben, mit welchen Partnern über eine Koalition verhandelt werden soll. Neben einer Fortsetzung, der rot-grün-roten Regierung, wäre auch ein Bündnis mit der CDU möglich. Mit den Christdemokraten hatte die SPD am Samstag gesprochen. In der neuen Bürgerschaft käme die SPD mit der CDU auf 51 Sitze, bei einer Fortführung der rot-grün-roten Koalition auf nur noch 47 Sitze.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 23. Mai 2023, 7 Uhr