EU bearbeitet Förderantrag vom Bremer Stahlwerk mit "hoher Priorität"

Bremer Stahlwerk wartet noch auf Fördergenehmigung aus Brüssel

Bild: dpa | Sina Schuldt

Die EU-Kommission hat inzwischen drei Unternehmen Fördergelder für den klimafreundlichen Umbau bewilligt. Das Bremer Stahlwerk wartet noch auf die Zusage.

Die EU-Kommission hat eine Milliardenzahlung an die Stahl-Holding Saar genehmigt. Damit ist jetzt klar, dass Deutschland die saarländische Stahlindustrie mit Fördergeldern beim klimafreundlichen Umbau der Produktion unterstützen darf. Zuvor hatten schon die Salzgitter AG und Thyssenkrupp-Stahl die Genehmigung der EU für Fördergelder bekommen.

Bei Arcelor Mittal läuf das Brüsseler Genehmigungsverfahren hingegen noch. Nach eigener Aussage bearbeitet die EU-Kommission das Verfahren mit hoher Priorität. Dasselbe gelte für das Werk in Eisenhüttenstadt.

Eine Milliarde Euro für das Bremer Stahlwerk

"Dekarbonisierungs"-Projekte wie die auch in Bremen geplante Herstellung von Stahl mit Wasserstoff würden den Green Deal-Klimaplan der EU unterstützen, sagte eine Sprecherin der Kommission zu butenunbinnen. Man sei im Kontakt mit deutschen Regierungsstellen, könne aber keine Aussagen zum weiteren Verlauf des Beihilfeverfahrens machen.

Im Bremer Stahlwerk heißt es, das Bundeswirtschaftsministerium habe einen vorzeitigen Projektbeginn genehmigt. Seitdem habe Arcelor Mittal bereits Ausgaben in Millionenhöhe als Vorleistung erbracht. Im Gespräch ist eine staatliche Förderung von rund einer Milliarde Euro. 300 Millionen davon steuert die Bremer Landesregierung bei.

2,6 Milliarden für das Stahlwerk im Saarland

Die Hütte im Saarland wird mit insgesamt 2,6 Milliarden Euro gefördert – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Die Grüne) spricht von der "größten Einzelförderung", die es "jemals in der Geschichte der Bundesrepublik" gegeben habe.