Wird in Bremen teils neu gewählt? Wahlzettel versehentlich vernichtet
Insgesamt sind 280 Wahlzettel – also 1.400 Stimmen – vernichtet worden. Wird die Wahl in den Bezirken Seehausen, Bürgerpark, Bahnhofsvorstadt und Neustadt wiederholt?
Panne bei der Bürgerschaftswahl: In den Wahlbezirken Seehausen, Bürgerpark, Bahnhofsvorstadt und Neustadt sind in einigen Wahllokalen versehentlich Stimmzettel vernichtet worden. Insgesamt sind das 280 Wahlzettel, was 1.400 Stimmen bedeutet.
Das bestätigte Wahlbereichsleiterin Carola Janssen buten un binnen nach einer Sitzung des Wahlbereichsausschusses. Sie gehe davon aus, dass die Wahlzettel in falsche Behälter gelangt sind und dann versehentlich entsorgt wurden, so Janssen.
Das habe keinen Einfluss auf die Sitzverteilung der Parteien. Allerdings auf die einzelnen Personenmandate – also innerhalb der Parteien könnten Abgeordnete ihr Mandat verlieren und dafür Nachrücker in die Bremische Bürgerschaft einziehen.
Wahlprüfgericht entscheidet, ob Wahl wiederholt wird
Aufgrund der festgestellten Mandatsrelevanz wird die Wahlbereichsleiterin vorschlagen, dass in diesen Bereichen die Wahl wiederholt werden muss. Darüber entscheiden muss aber das Wahlprüfgericht, was zwei Monate dauern kann.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 26. Mai 2023, 14:00 Uhr