Grünen-Spitzenkandidatin Schaefer zieht Konsequenzen aus Wahl-Debakel

Die Spitzenkandidatin der Bremer Grünen, Maike Schaefer, zieht Konsequenzen aus den großen Verlusten bei der Bürgerschaftswahl. Sie steht nicht mehr als Senatorin zur Verfügung.

Die Spitzenkandidatin der Bremer Grünen und bisherige Senatorin für Mobilität und Klimaschutz, Maike Schaefer, hat ihren Rücktritt angekündigt. Sie ziehe damit die Konsequenzen aus dem schwachen Abschneiden der Grünen bei der Bürgerschaftswahl, sagte sie mit teilweise zittriger Stimme bei einem emotionalen Pressetermin. In der nächsten Legislaturperiode stehe sie nicht mehr als Senatorin zur Verfügung.

Ich habe heute den Mut Verantwortung zu tragen, ziehe die Konsequenz und stehe nicht mehr als Senatorin zur Verfügung.

Maike Schaefer

Der Rücktritt fiel der Senatorin nach eigenen Angaben nicht leicht. "Der Schritt tut mir persönlich weh", sagte Schaefer. Sie stehe aber zu ihrer Veranwortung und sei bereit, persönliche Konsequenzen zu ziehen. Fragen ließ sie nicht mehr zu.

"Grüne Politik mit Herzblut"

Die Grünen-Politikerin betonte, dass sie grüne Politik mit Herzblut betrieben habe. Auch wenn das Wahlergebnis enttäuschend sei, gebe es eine "riesige Erfolgsbilanz" in vielen Bereichen. In Zeiten besonderer Herausforderungen wie etwa dem Klimawandel brauche es Veränderungen und Wandel, "aber das ist nicht leicht". Auch sie müsse jetzt mit einer Veränderung umgehen, fügte sie hinzu.

Schaefer hatte bereits am Wahlabend angekündigt, Verantwortung für die Niederlage übernehmen zu wollen. Die Grünen haben laut der jüngsten Hochrechnung im Vergleich zur vergangenen Bürgerschaftswahl deutlich an Stimmen verloren (-5,5 Prozentpunkte), trotzdem ziehen sie mit knapp 12 Prozent als drittstärkste Kraft in das Landesparlament ein. Vor der Wahl hatte Schaefer auf 20 oder mehr Prozent der Stimmen gehofft.

Abschaffung des kostenlosen Kurzzeitparkens stieß auf Kritik

Die 51-jährige Schaefer war zuletzt im Streit um das Ende der sogenannten "Brötchentaste" in die Kritik geraten. Selbst Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) erklärte öffentlich, die Taste für kostenfreies Kurzzeitparken am Parkscheinautomat solle erhalten bleiben. Auch Schaefers Radweg- und Straßenverkehrsexperimente sorgten in der Stadt Bremen für viel Kritik. Dabei wurde zeitweise etwa eine sonst vierspurige Straße in der Innenstadt für den Autoverkehr gesperrt. Als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz handelte Schaefer im Namen der Bundesländer das Deutschlandticket aus. Dies gilt als einer ihrer Erfolge.

Schaefer war bis 2019 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, danach wurde die promovierte Biologin Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Zugleich wurde sie Stellvertreterin von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).