Milliarde für Bremer Stahlwerk: Kanzler Scholz rechnet mit Zustimmung

Milliarde für Bremer Stahlwerk: Kanzler Scholz rechnet mit Zustimmung

Bild: dpa | dpa | Kay Nietfeld

Im Moment gibt es "heftigen Streit" mit der EU über Fördergeld für das Bremer Stahlwerk. Kanzler Scholz geht aber davon aus, dass bald die Erlaubnis kommt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet in Kürze eine Zustimmung der EU-Kommission zu den Subventionen für den klimafreundlichen Umbau der Acelormittal-Stahlwerke in Eisenhüttenstadt und Bremen. Die Bundesregierung hatte dafür ein Förderprogramm aufgelegt, um die Investitionen in der Stahlindustrie zu unterstützen.

Im Moment heftiger Streit mit der EU-Kommission

Der gemeinsame Antrag für die Stahlwerke in Eisenhüttenstadt und Bremen "ist jetzt in heftigem Streit mit der Kommission", sagte Scholz dem Sender RTL. "Aber wir sind ziemlich sicher, dass jetzt die Entscheidung der Kommission, die in Brüssel fällt, bald kommt, dass alle Fragen beantwortet sind und die Investition ... stattfinden kann." Das Land Bremen und der Bund wollen insgesamt eine Milliarde Euro in den Umbau des Konzerns investieren.

Die Bundesregierung unterstützt unter anderem den klimafreundlichen Umbau der Stahlbranche, die künftig auf den Betrieb unter anderem mit grünem Wasserstoff und Ökostrom umgestellt werden. Erst am Montag hatte das Wirtschaftsministerium bekräftigt, Thyssenkrupp beim geplanten Bau eines klimafreundlichen Stahlwerks zu
helfen.