Trotz Einwänden: 2 Parteien dürfen in Bremen nicht zur Wahl antreten

Trotz Einwänden: 2 Parteien dürfen in Bremen nicht zur Wahl antreten

Bild: Imago | Seeliger

Die Piratenpartei und die Basis werden bei der Bundestagswahl im Land Bremen endgültig nicht auf dem Stimmzettel stehen. Sie hatten nicht genug Unterschriften gesammelt.

Der Bundeswahlausschuss und der Bremer Landeswahlausschuss haben die Einwände der beiden Parteien gegen die Ablehnung ihrer Landeslisten und Direktkandidaten zurückgewiesen. Die Piraten und die Basis hatten zuvor zu wenige Unterstützerunterschriften für ihre Landeslisten eingereicht und waren deshalb nicht zugelassen worden. Ebenfalls wegen fehlender Unterschriften war auch die Partei des Fortschritts (PDF) abgelehnt worden. Damit steht jetzt fest, dass am 23. Februar 15 Parteien in Bremen zur Bundestagswahl antreten.