Bremer SPD, Grüne und Linke haben Koalitionsverhandlungen begonnen

Rot-Grün-Rote Koalitionsverhandlungen starten in Bremen

Bild: Radio Bremen | Fabian Metzner

Gut zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl sind die Koalitionsgesprächen zwischen SPD, Grünen und Linken gestartet. Bis Anfang Juli sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein.

In Bremen haben SPD, Grüne und Linke die Verhandlungen über einen neuen Koalitionsvertrag begonnen. Die Delegationen der drei Parteien kamen am Dienstag zu einem ersten Treffen zusammen, um über eine Neuauflage der rot-grün-roten Regierung zu sprechen. Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sprach nach dem Auftakt der Koalitionsverhandlungen von einer guten Atmosphäre zwischen den drei Parteien: "Wir wissen, dass eine ganze Menge Arbeit in den nächsten Wochen vor uns liegt", so Bovenschulte.

Es war eine sehr konstruktive und nach vorne gewandte Stimmung.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

Wirschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) sagte, die Delegationen der verhandelnden Parteien hätten sich einen straffen Zeitplan gesetzt. Es gehe jetzt direkt los mit der Arbeit – und das mit großer Einigkeit: "Ich sehe gar nicht so viele Knackpunkte, sondern eher das, was man wirklich in die Umsetzung bringen will. Und ich glaube, dass wir da auch sehr ehrgeizig dran arbeiten werden", so Vogt.

Alexandra Werwath, Co-Vorsitzende der Bremer Grünen, betonte indes, dass die Parteien Vertraulichkeit über ihre Gespräche vereinbart hätten – Inhalte seien aber auch noch nicht diskutiert worden, hieß es. Geklärt wurde erst einmal Organisatorisches wie der weitere Fahrplan und die Besetzung von Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen. Die Koalitionsverhandlungen werden voraussichtlich etwa einen Monat dauern. Anfang Juli soll dann der rot-grün-rote Koalitionsvertrag fertig sein.

Grüne wechseln ihr Regierungspersonal aus

In den Sondierungsgesprächen hatten SPD, Grüne und Linke große Gemeinsamkeiten festgestellt. Am Ende seien die Schnittmengen mit den bisherigen Regierungspartnern größer gewesen als mit der CDU, sagte Bovenschulte. Klar sei aber auch, dass sich einiges verbessern müsse. "Das betrifft den Verkehrsbereich, das betrifft aber auch Kinderbetreuung und Bildung, betrifft auch Innere Sicherheit und Bürgerservice", sagte Bovenschulte.

Verändern werden sich die Dinge auch deshalb, weil die Grünen ihr komplettes Regierungspersonal auswechseln. Dass Finanzsenator Dietmar Strehl in den Ruhestand geht, war schon vor der Wahl klar. Nach dem Wahldebakel hatte dann die Spitzenkandidatin und Senatorin für Umweltschutz, Mobilität und Stadtentwicklung, Maike Schaefer, das Handtuch geworfen. Hinzu kam am Wochenende der Rückzug von Sozialsenatorin Anja Stahmann.

Aufstieg für bisherigen Grünen-Fraktionschef Fecker?

Wer bei den Grünen künftig den Ton angibt, ist also unklar. Als wahrscheinlich gilt nur, dass der bisherige Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft, Björn Fecker, Teil der neuen Regierungsmannschaft werden soll – vermutlich als Finanzsenator. Ob die Koalitionsverhandlungen zum Erfolg führen, hängt also auch davon ab, ob SPD und Linke in den Grünen einen verlässlichen Partner sehen.

Aus der Landtagswahl vor gut zwei Wochen war die SPD als Siegerin hervorgegangen. Die Grünen hatten massive Verluste erlitten, die Linke konnte ihr Ergebnis in etwa halten.