Neue Flüchtlingsverteilung? Bremen überrascht von Berliner Vorstoß
Bisher würden Stadtstaaten bei der Verteilung von Geflüchteten benachteiligt, findet Berlins Integrationssenatorin. Bremen sieht das anders: Alle Städte seien gefordert.
Die Berliner Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) will, dass der Verteilmechanismus für Geflüchtete verändert wird. Stadtstaaten dürften nicht überlastet werden, fordert Kiziltepe. Die Bremer Sozialbehörde ist überrascht über den Vorstoß. Kiziltepe begründet den Vorschlag mit den gestiegenen Geflüchtetenzahlen.
Weil Stadtstaaten weniger Flächen zur Verfügung stünden, müsse es eine Sonderregel geben, damit nicht zu viele Menschen in die Stadtstaaten kommen. Grundsätzlich wird die Umverteilung von Geflüchteten anhand der Bevölkerungszahl und den Steuereinnahmen des Bundeslandes geregelt. Kiziltepe erklärte, sie sei auch mit Bremen und Hamburg im Gespräch.
Bremer Sozialressort: Unterbringung fordert nicht nur Stadtstaaten
Ein Sprecher des Bremer Sozialressorts erklärte, es habe vor einigen Monaten Gespräche gegeben. Da sei man aber zum Entschluss gekommen, dass die Unterbringung von Geflüchteten alle Städte fordere, nicht nur die Stadtstaaten.
Im ersten Halbjahr 2023 haben in Bremen knapp 2.300 Menschen einen Asylantrag gestellt. Die Hälfte der Antragsteller durchläuft das Verfahren auch in Bremen, der Rest wird in ein anderes Bundesland umverteilt. Im Vorjahr hatten knapp 100 Menschen weniger ein Asylverfahren in Bremen durchlaufen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau, 31. Juli 2023, 17 Uhr