Bremer CDU und FDP werfen Bürgermeister Bovenschulte Arroganz vor

Bürgemeister Bovenschulte hatte unter anderem den Misstrauensantrag der CDU gegen Bildungssenatorin Aulepp als "Sommertheater" bezeichnet.

Der CDU-Haushaltspolitiker Jens Eckhoff spart nicht mit Vorwürfen: Bovenschultes Aussagen bewiesen dessen Realitätsferne, Desinteresse und fehlendes Verantwortungsbewusstsein, so Eckhoff.

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hatte die Ausgabensperren im Bildungs- und Sozialressort in einem Interview als normale Vorgänge beschrieben. Außerdem hatte er den von der CDU gestellten Misstrauensantrag gegen SPD-Bildungssenatorin Sascha Aulepp als "Sommertheater" bezeichnet.

"Anfall von Arroganz"

Die Bezeichnung "Sommertheater" hält Eckhoff für eine Verächtlichmachung parlamentarischer Rechte. Auch die Bremer FDP kritisiert Bovenschultes Aussagen als beispiellosen "Anfall von Arroganz". Dass der Bürgermeister die Haushaltssperren als normales Regierungshandeln verkaufe, sei das einzig wahre Sommertheater, findet FDP-Chef Thore Schäck.

Die Bremische Bürgerschaft stimmt am 12.8. in einer Sondersitzung über den Misstrauensantrag gegen Bildungssenatorin Sascha Aulepp ab.