Bremer will mit Volksbegehren fürs Klinikum Links der Weser kämpfen

Bremer Klinikum Links der Weser: Volksbegehren zum Erhalt gestartet

Bild: Gesundheit Nord gGmbH

In den ersten Tagen hätten bereits 700 Menschen die Forderung unterschrieben, heißt es vom Initiator. Der Senat hatte vor anderthalb Jahren die Schließung des Klinikums beschlossen.

Im Herbst 2023 hatte der Bremer Senat entschieden, das Klinikum in Obervieland abzuwickeln und das dortige Herzzentrum an den Standort Mitte zu verlagern. Das hatte damals für viel Diskussion gesorgt – überzeugt sind auch heute von der Entscheidung längst noch nicht alle.

Der Betriebsratsvorsitzende des Klinikums, Roman Fabian, will das Klinikum Links der Weser deshalb per Volksbegehren retten. In den ersten Tagen hätten 700 Menschen die Forderung unterschrieben, heißt es von der Initiative. Zuerst hatte der Weser-Kurier berichtet. 6.000 Unterschriften sind nötig, damit die Initiative als Volksbegehren zugelassen wird.

Initiative möchte Begehren in die Bürgerschaft bringen

Ziel sei es aber, insgesamt 25.000 Unterschriften zusammenzubekommen, so Fabian – das entspricht etwas mehr fünf Prozent der Wahlberechtigten im Land Bremen. Denn sollte das gelingen, muss sich die Bremische Bürgerschaft mit dem Volksbegehren befassen: Im Zentrum steht dann eine Änderung des Bremischen Krankenhausgesetzes.

Die Initiative möchte erreichen, dass die kommunalen Klinikstandorte Mitte, Ost, Nord und Links der Weser sowie das Klinikum Reinkenheide in Bremerhaven dort festgeschrieben werden. Sollte die Bürgerschaft das ablehnen, käme es wohl zum Volksentscheid.