InteraktivStanddatum: 19. September 2021.Autorinnen und Autoren:
Alexander Schnackenburg
Was kostet das Leben unter der GroKo? Schätzen Sie doch mal...
Viele Radio-Bremen-Meinungsmelder fordern vor der Wahl einen Lastenausgleich und eine Steuerreform. Doch wie groß ist der Spielraum? Wie hat die GroKo gewirtschaftet?
"Schuldenbremse" und "Schwarze Null": Bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie waren das die Zauberwörter schlechthin der Bundesregierung aus CDU und SPD. Jetzt aber fordern viele Menschen einen Lastenausgleich und eine Steuerreform. Ist das Leben bei uns zu teuer? Kriegen arme Menschen zu wenig ab?
Ziehen Sie mit Ihrer Maus eine Linie so, wie Sie glauben, dass sich zum Beispiel die Strompreise oder der Mindestlohn entwickelt haben. Sind Sie gleich geblieben, gesunken oder gestiegen? Ist die Linie vollendet, erscheint eine weitere Linie: Die korrekte Entwicklung auf Basis aktueller Zahlen. Und? Lagen Sie richtig? Viel Spaß!
Einnahmen der Bundesrepublik
Gerade in Bremen ist die Auffassung verbreitet, dass der Bund über viel Geld verfüge. Aber stimmt das auch? Bitte schätzen Sie: Wie viel Geld hat die Bundesrepublik in den vergangenen Jahren eingenommen?
Quellen: Statistisches Bundesamt, Bundeszentrale für politische Bildung, Deutsche Bundesbank
Nach der Weltwirtschaftskrise zu Beginn der schwarz-gelben Koalition haben sich die Bundesrepublik Deutschland und die freie Wirtschaft erholt. Das Ergebnis: wachsende Steuereinnahmen bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie im Jahr 2020.
Ausgaben der Bundesrepublik
Viele wünschen sich niedrigere Steuern. Doch kann sich Deutschland das leisten? Bitte schätzen Sie: Wie viel Geld, das zunächst einmal eingenommen werden will, hat die Bundesrepublik in den vergangenen Jahren ausgegeben?
Quellen: Statistisches Bundesamt, Bundeszentrale für politische Bildung, Deutsche Bundesbank
Aufgrund hoher Steuereinnahmen und der so genannten "Politik der schwarzen Null", mit einem rigiden, unter den Parteien umstrittenen Sparkurs, ist es der Bundesregierung 2014 erstmals geglückt, mehr Geld einzunehmen als auszugeben und auf diese Weise Schulden abzubauen. Diese Politik hat die große Koalition bis zum Jahr 2019 fortgesetzt und weiter Schulden abgebaut. Infolge der Corona-Pandemie sah sich der Bund 2020 allerdings dazu gezwungen, Milliardenkredite aufzunehmen, ebenso für das laufende Jahr. Derzeit belaufen sich die Schulden der Bundesrepublik Deutschland auf etwa 2,33 Billionen Euro.
Exportabhängiges Deutschland: die Handelsbilanz
Deutschland gilt als ein Land, das mehr Waren ausführt, als es einführt. Doch wie hat sich das Verhältnis von Exporten zu Importen, die Handelsbilanz, tatsächlich entwickelt?
Quelle: Statistisches Bundesamt
Die Exportabhängigkeit Deutschlands zeigt sich besonders deutlich im Land Bremen, zumal in Bremerhaven. So gilt der Autoterminal Bremerhavens mit über 2,3 Millionen Fahrzeugen jährlich als einer der weltweit größten: Von hier aus werden viele in Deutschland produzierte Autos ausgeführt. Entsprechend hart hat den Hafen die Corona-Pandemie getroffen. Der Umschlag ist 2020 um 26 Prozent eingebrochen: ein Spiegelbild der deutschen Handelsbilanz. Der Exportüberschuss Deutschlands im Jahr 2020 ist mit knapp 180 Milliarden Euro fast 45 Milliarden Euro niedriger ausgefallen als 2019.
Nicht mehr und nicht weniger: der Mindestlohn
Der Mindestlohn gibt an, wie viel Geld Arbeitgeber ihren Beschäftigten per Gesetz mindestens zahlen müssen. Aber wie hat sich der Mindestlohn seit 2009 entwickelt?
Quelle: Statistisches Bundesamt
Der bundesweit einheitliche Mindestlohn ist 2015 eingeführt worden und wird seitdem immer wieder leicht angehoben, der Inflation angepasst. Im Land Bremen gibt es allerdings seit April dieses Jahres zusätzlich zum bundesweit einheitlichen Mindestlohn einen Landesmindestlohn. Der Bremer Landesmindestlohn gilt allerdings nicht für alle, sondern nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die bei Einrichtungen arbeiten, welche vom Land oder der Kommune bezuschusst werden, oder im Rahmen einer öffentlichen Auftragsvergabe tätig sind.
Im unteren dreistelligen Bereich: die Grundsicherung
Bitte schätzen Sie: Wie hat sich der Hartz IV-Satz entwickelt?
Quelle: Statistisches Bundesamt
Der Hartz IV-Regelsatz ist seit 2009 kaum angehoben, sondern lediglich der Inflation beziehungsweise der Preissteigerung angepasst worden. Nicht berücksichtigt haben wir in unserer Darstellung zusätzliche staatliche Transferleistungen wie beispielsweise Wohngeld. Etwa jeder Siebte im Land Bremen lebte 2019 von Hartz IV, 17,3 Prozent der Bevölkerung, mehr als in jedem anderen Bundesland. Bundesweit lebten 2019 etwa 8,3 Prozent der Bevölkerung von Hartz IV.
Kleines Bier heute so teuer wie früher ein großes?
Mehr als 100 Liter Bier trinkt der durchschnittliche Deutsche pro Jahr. Fragt sich: Wie haben sich die Bierpreise unter der GroKo entwickelt? Bitte schätzen Sie!
Quelle: Statistisches Bundesamt
Ob unter der jetzigen Bundesregierung oder unter der davor: Das Bier ist langsam und stetig teurer geworden. Das Corona-Jahr 2020 bildet eine Ausnahme. Da war Bier etwas billiger als 2019. Der Hauptgrund dafür dürfte darin liegen, dass die Bundesregierung die Mehrwertsteuer für die zweite Jahreshälfte von 19 auf 16 Prozent gesenkt hatte. Bremens Gaststätten haben von dieser Steuersenkung jedoch kaum etwas gehabt. Sie mussten im Spätherbst, während des zweiten Lockdowns, schließen und konnten in dieser Zeit kaum Bier verkaufen.
Erzieherische Strompreise
Was glauben Sie: Wie haben sich die Strompreise bei uns entwickelt?
Quelle: Statistisches Bundesamt
Haushaltsstrom ist in Deutschland so teuer wie in keinem anderen Land Europas. Ein Grund dafür liegt in der 1999 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung eingeführten Stromsteuer. Die Idee: Verbrauch soll besteuert, Arbeit vergünstigt werden. Denn Verbrauch sei in der Regel freiwillig und könne aus ökologischen Gründen verringert werden. Die Stromsteuer ist nach 1999 mehrfach erhöht worden: von ursprünglich 10,23 Euro pro Megawattstunde auf derzeit 20,50 Euro. Davon sind Bremer Haushalte genauso betroffen wie jene aller Bundesländer.
Der Zickzackkurs der Benzinpreise
Benzinpreise sind ein vieldiskutiertes Thema. Auch deshalb, weil sie schwanken. Aber wie stark? Bitte schätzen Sie!
Quelle: Statistisches Bundesamt
Die Benzinpreise schwankten in den letzten Jahren. Sie sind zum einen von den Ölpreisen auf dem Weltmarkt abhängig, zum anderen von der Energiesteuer und der Mehrwertsteuer, die zusammen etwa zwei Drittel des Endpreises ausmachen. Nachdem die Benzinpreise aufgrund eines zwischenzeitlichen Überangebots in der Corona-Pandemie im Jahr 2020 zunächst deutlich gesunken waren, steigen sie seit Beginn dieses Jahres wieder an. Die Bundesregierung erhebt nun auch eine Kohlendioxid-Steuer auf Benzin. Diese liegt derzeit bei 7 Cent pro Liter.
