Bremer Senatorin Moosdorf verteidigt Haushaltssperre im Umweltressort

Senatorin Moosdorf verteidigt Haushaltssperre im Bremer Umweltressort

Bild: dpa | Sina Schuldt

Umwelt- und Klima-Senatorin Kathrin Moosdorf hat vor Bürgerschaft-Fachpolitikern die Haushaltssperre in ihrem Ressort begründet. Aktuell dürfen nur Pflichtaufgaben bezahlt werden.

5,5 Millionen Euro muss das Umweltressort in diesem Jahr noch einsparen – den größten Teil davon in der Stadt Bremen. Damit das gelingt, hatte die Grünen-Senatorin Kathrin Moosdorf nur fünf Tage, nachdem die Bürgerschaft im Juni den Etat beschlossen hatte, den Ausgabenstopp verhängt. Neben den Pflichtaufgaben muss Moosdorf große Ausgaben eigens freigeben.

Der CDU-Abgeordnete Hartmut Bodeit fragte nun nach, welche Umwelt-Projekte dadurch auf der Kippe stehen. Eine konkrete Antwort bekam er nicht. Staatsrat Jan Fries erklärte: In den verbleibenden Monaten würde sich zeigen, wo Projekte geschoben werden oder Investitionen später gemacht werden können. Es gebe nicht das eine große Projekt, mit dem der Sparbeitrag erbracht werde.

Ausdrücklich ausgenommen vom Ausgabenstopp sind beispielsweise die Pflege von Straßengrün und das Pflanzen von Bäumen.