Verkehrsressort zum Brücken-Streit: "Alle Akten ordentlich übergeben"

Wissing greift Bremens Senatorin wegen maroder Brücken an

Bild: dpa | Sina Schuldt

Im Zusammenhang mit den maroden Bremer Weserbrücken hat Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) Vorwürfe aus dem Bundesverkehrsministerium zurückgewiesen.

Bremen habe Akten zu den Brücken und Fernstraßen ordentlich übergeben, erklärte Schaefer auf Nachfrage von buten un binnen. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte Bremen in der Nordseezeitung vorgeworfen, die Bundesstraßen und Autobahnen vernachlässigt zu haben. Zudem habe das Mobilitätsressort nur unvollständige Akten übergeben, als der Bund vor zwei Jahren die Zuständigkeit für die Fernstraßen übernommen hat.

Fehlende und unleserliche Unterlagen durch Wasserflecken

Der Bremer FDP-Politiker Tim Abitzsch hatte Wissings Kritik unterstützt. Bei Twitter wies er darauf hin, dass einige Akten unleserlich aufgrund von Wasserflecken und unvollständig gewesen wären. Dies hatte der Senat selbst noch im Dezember auf eine Anfrage der FDP in der Bürgerschaft mitgeteilt.

Diese Kritik weist der Sprecher von Senatorin Schaefer, Jens Tittmann, zurück. Richtig sei, dass einige Akten über Wasserflecken verfügen würden und unleserlich sind. Einige Jahrzehnte alte Akten seien ebenfalls nicht vorhanden – aber auch nicht mehr nützlich. Alle vorhandenen Informationen seien jedoch auch digital als Datenbank an die Autobahngesellschaft in Verden und Hannover übermittelt worden. Dabei handele es sich um aktuelle Informationen von Brücken-Nachberechnungen der letzten Jahre. 

Wir haben alle vorhandenen Daten in einem Zustand übergeben, dass man damit arbeiten kann.

Jens Tittmann, Sprecher des Verkehrsressorts

Auch zum konkreten Fall der Brücke über die Autobahn 1 bei Arsten und Hemelingen will das Ressort die Kritik nicht stehenlassen. Diese Brücke werde seit 2019 vom Unternehmen DEGES bearbeitet und instandgehalten. Diese Firma habe sich seit 2019 nie beschwert, dass Ihr Unterlagen oder Daten fehlen würden.

Die Deges arbeitet seit 3 Jahren an der Brücke erfolgreich, da können keinen Daten fehlen.

Jens Tittmann, Sprecher des Verkehrsressorts

"Wir haben ein hohes Interessen daran, vernünftig, mit der Autobahngesellschaft zu kommunizieren", so der Sprecher des Ressorts. Dies funktioniere aber nicht, wenn die Autobahngesellschaft oder andere Beteiligte aus Bremer Sicht unberechtigte Vorwürfe gegen die Länder erheben. Darum habe Bremen das Thema wie andere Länder bei der Verkehrsministerkonferenz heute diskutiert. "Leider war Herr Wissing nicht anwesend", so der Sprecher des Bremer Ressorts weiter.

Streit über Informationen und schlechten Zustand

Am Wochenende war bekannt geworden, dass die Weserbrücken auf der A1 und der B75 beziehungsweise B6 so marode sind, dass die bundeseigene Autobahngesellschaft sie ab dem kommenden Jahr sanieren und später neue Brücken bauen muss. Daraufhin ist ein Streit zwischen dem Bund und Bremen darüber entbrannt, wer für den schlechten Zustand verantwortlich ist und wer wen hätte informieren müssen.