Bremer Senat streitet um Millionen-Hilfe für Jade Weser Port

Bremer Senat streitet um Millionen-Hilfe für Jade Weser Port

Bild: dpa | Stefan Rampfel

Eigentlich wollte der Senat über eine Finanzspritze für den defizitären Hafen abstimmen. Doch dann flog das Thema überraschend von der Tagesordnung.

Bremen wird das Geld aufbringen: Darüber besteht offenbar Einigkeit im Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei. Doch wie Bremen die rund 62,5 Millionen Euro bei ohnehin knappen Kassen zusammenbekommen will, ist weiter offen. Bisher lautete ein Vorschlag, dass ein Teil der Summe – nämlich 25 Millionen Euro – aus den Haushalten aller Ressorts kommen soll. Dem Häfenressort ist dem Vernehmen nach wichtig, dass es die Last nicht allein trägt.

Darauf konnte sich der Senat nicht einigen, wie zuerst der "Weser Kurier" berichtete. Nun muss eine andere Lösung her und es besteht Zeitdruck: Bis Ende April muss das Geld geflossen sein. Sonst droht die Jade-Weser-Port-Betreibergesellschaft in die Insolvenz zu schlittern. Sie gehört jeweils zur Hälfte Bremen und Niedersachsen. Niedersachsen hat seinen Anteil laut Wirtschaftsministerium bereits im Haushalt eingeplant.