9 Bremer Polizisten wegen rechter Tendenzen unter Verdacht

9 Bremer Polizisten wegen rechter Tendenzen unter Verdacht

Bild: Imago | Maximilian Koch

Den Betroffenen wird rechtsextremistische Gesinnung oder Verschwörungsideologie vorgeworfen. Bei der Polizei Bremerhaven gibt es aktuell keine Verdachtsfälle.

Neben Bremen gibt es auch in Niedersachsen entsprechende Ermittlungen oder Disziplinarverfahren gegen Beamte. Allerdings handelt es sich auch dort eher um Einzelfälle, heißt es von den zuständigen Behörden. Das Magazin "Stern" hatte zuvor bundesweit von mindestens 400 aktuellen Verfahren berichtet.

Bei den in Bremen laufenden derzeit neun Ermittlungen gegen Beamte handelt es sich laut Innenbehörde um Fälle, die seit 2020 bekannt wurden. In diesem Jahr sind noch keine Verdachtsfälle dazugekommen. Hinzu kommen in Bremen zehn weitere Ermittlungsfälle aus den vergangenen fünf Jahren, die aber abgeschlossen sind. Ob es Verurteilungen gab, das konnte das Bremer Innenressort nicht sagen. Bei den Straf- und Prüfverfahren gegen Polizeibeamte ging es zum Beispiel um rassistische Beleidigungen – sowohl im Dienst als auch privat, um Volksverhetzung und einmal um Körperverletzung im Amt aus rassistischen Motiven.

15 Fälle in Niedersachsen

In Bremen und Bremerhaven arbeiten rund 3.000 Menschen bei den Polizeien. In Niedersachsen gibt es rund 20.000 Polizeibeamte. Gegen 15 laufen aktuell Verfahren. Jeder Verdachtsfall aber sei einer zu viel, so Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD).