Exklusiv
Im Bremer Bildungshaushalt fehlen offenbar 45 Millionen Euro
Nach Informationen von buten un binnen ist das Loch im Haushalt damit deutlich kleiner als zunächst befürchtet. Die Kritik an der Haushaltsführung bleibt trotzdem bestehen.
45 Millionen Euro: So groß soll das Loch im Haushalt der Senatorin für Kinder und Bildung nach buten un binnen-Informationen sein. Damit ist der Finanzbedarf von Sascha Aulepp (SPD) deutlich kleiner als zu Beginn der Haushaltssperre befürchtet. Vor Wochen war noch von rund 150 Millionen Euro die Rede. Offenbar konnte diese Summe jetzt in Zusammenarbeit mit der Senatskanzlei auf ein knappes Drittel reduziert werden.
Doch auch wenn der Finanzbedarf beim Bildungsressort jetzt offenbar geschrumpft ist, besteht in Senatskreisen und auch innerhalb der SPD kein Grund zur Freude. Gegenüber buten un binnen sprachen diverse Personen, die nicht namentlich genannt werden wollen, von einem regelrechten "Chaos" innerhalb der Haushaltsführung der Bildungssenatorin.
Abstimmung für Aulepp könnte eng werden
Mit dem Tod der Staatsrätin Arnhild Moning, die maßgeblich für die Aufstellung des Bildungshaushalts verantwortlich war, soll innerhalb der Bildungsbehörde auch das "Know-How" über den Haushalt verloren gegangen sein. Das war vor drei Jahren. Seither sollen die Finanzen im Kinder- und Bildungsressort "massiv" durcheinander geraten sein. Haushälter wüssten dort häufig nicht genau, was sich im Einzelnen hinter den mehr als 1.000 Haushaltsstellen verberge.
Die Haushaltssperre im Bildungsressort ist Grund für den Misstrauensantrag der CDU gegen Bildungssenatorin Sascha Aulepp. Über den soll am kommenden Montag in der Bürgerschaft abgestimmt werden. Nach buten un binnen-Informationen könnte es dabei knapp für die Bildungssenatorin ausgehen, weil es innerhalb der Koalition Abweichler geben soll.
Quelle: buten un binnen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 8. August 2024, 8 Uhr