Rechtswidrig? Senat kippt Sperrung der Bremer Sielwall-Kreuzung

Keine Autosperrungen mehr an Bremer Sielwall-Kreuzung ab Sommer

Bild: Radio Bremen

Autos ist die Durchfahrt über die Sielwall-Kreuzung bislang an Wochenenden abends verboten. Die Sperrung hatte die frühere Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) eingerichtet.

Das Bremer Mobilitätsressort und das Innenressort halten die jahrelang praktizierte Sperrung der Sielwall-Kreuzung gegen Autoposer für rechtswidrig. Das habe eine erneute Prüfung ergeben, teilte das Ressort mit. Deshalb werde es in Zukunft kein Durchfahrverbot mehr geben. Bislang wiesen Schilder darauf hin, dass Autos die Kreuzung an Wochenenden in den Abendstunden nicht befahren dürfen. Diese Schilder will das Mobilitätsressort nun abbauen. Die jetzige Regelung hatte die frühere Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) eingeführt. Ihre Nachfolgerin Özlem Ünsal (SPD) macht diese Regelung nun rückgängig.

Kontrollgruppe kommt nicht wieder

Stattdessen setzt das Innenressort beim Kampf gegen Autoposer und Raser auf Kontrollen durch Spezialisten der Verkehrspolizei und den normalen Einsatzdienst der Polizei. So gab es etwa am sogenannten Car-Freitag vor den Osterfeiertagen Kontrollen bis in die Nacht. Bei Verstößen würden empfindliche Geldbußen und Fahrverbote verhängt, teilte die Behörde mit.

Kontrollen gebe es kontinuierlich. So sollen schwere Verkehrsunfälle verhindert werden, begründet eine Sprecherin der Innenbehörde die Maßnahmen. Eine spezielle Kontrollgruppe, die die Innenbehörde vor fünf Jahren ins Leben gerufen und seit dem vergangenen Jahr nicht mehr eingesetzt hatte, kommt allerdings nicht wieder. Dafür gebe es nicht genug Personal, sagte eine Sprecherin der Innenbehörde.

Das Amt für Straßen und Verkehr prüft aktuell zudem, inwieweit es sogenannte Untersagungsverfügungen erlassen kann. Das gilt für diejenigen, die trotz Verdoppelung des Bußgeldes innerhalb von sechs Monaten wiederholt auffällig werden. Weitere Verstöße wie unnützes Hin- und Herfahren oder Aufheulen lassen der Motoren könnten dann noch drastischer geahndet werden, indem zum Beispiel das Fahrzeug stillgelegt wird.