Bremen bekommt 400 Millionen Euro Sanierungshilfen vom Bund

Bremen bekommt 400 Millionen Euro Sanierungshilfen vom Bund

Bild: dpa | Micha Korb

Das Geld wird Anfang Juli gezahlt, weil das Land seine Sanierungsverpflichtungen gegenüber dem Bund eingehalten hat – obwohl neue Kredite aufgenommen wurden anstatt Altschulden zu tilgen.

Bremen erhält Anfang Juli wieder 400 Millionen Euro Sanierungshilfen des Bundes. Das hat Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) mitgeteilt. Zwar habe das Bundesland vergangenes Jahr neue Kredite aufnehmen müssen. Das habe das Bundesfinanzministerium aber als begründeten Ausnahmefall anerkannt.

Die Sanierungsverpflichtung sieht vor, dass Bremen jährlich mindestens 50 Millionen Euro Altschulden tilgt. Das sei allerdings wegen des Ukrainekriegs vergangenes Jahr nicht möglich gewesen, sagte Fecker.