Warum Lkw diesen Sonntag über Bremens Autobahnen rollen dürfen

Warum Lkw diesen Sonntag über Bremens Autobahnen rollen dürfen

Bild: dpa | Markus Scholz

Die Bundesregierung hatte die Länder aufgefordert, das Lkw-Fahrverbot auszusetzen. Der Grund: So sollen Lieferprobleme wegen des Warnstreiks am Montag verhindert werden.

Auch in Bremen wird das LKW-Fahrverbot an Sonntagen aktuell nicht durchgesetzt. Das hat die Polizei buten un binnen bestätigt. "Es finden in dieser Hinsicht keine Kontrollen statt", sagte ein Sprecher. Die Bundesregierung hatte die Länder aufgefordert, das LKW-Fahrverbot auszusetzen. Das soll helfen, Lieferprobleme wegen des Warnstreiks am Montag im Verkehrssektor zu verhindern.

Von Arbeitgeberseite kommt deutliche Kritik an den für Montag angekündigten Warnstreiks. Verdi und die Bahngewerkschaft EVG würden mit der Lahmlegung des öffentlichen Personenverkehrs völlig überziehen, warf die Verhandlungsführerin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände den Gewerkschaften vor.

Bundesweit fahren am Montag weder Fern- noch Regionalzüge und auch an den meisten Flughäfen sowie auf den Flüssen ist mit Stillstand zu rechnen.

Die Gewerkschaften übertreiben maßlos.

Karin Welge, Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände

Das Streikrecht werde inflationär ausgereizt. Sie sei sauer, so Karin Welge, Präsidentin der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände, weil in der dritten Verhandlungsrunde in dieser Woche eigentlich ein Ergebnis erzielt werden sollte. Der Personalvorstand der Deutschen Bahn, Martin Seiler, nannte den Warnstreik völlig überzogen, unnötig und unverhältnismäßig.

Streik beginnt teilweise schon Sonntag

Die Gewerkschaften halten den großflächigen Warnstreik für notwendig, um ihren Forderungen nach 10,5 Prozent mehr Geld Nachdruck zu verleihen. Gleichzeitig kündigte Verdi-Chef Frank Werneke an, auch zu einem wochenlangen Arbeitskampf bereit zu sein, wenn die Arbeitgeber kein besseres Angebot vorlegen.

Der Warnstreik beginnt teilweise bereits am Sonntag – so am Münchener Flughafen – und soll sich dann über den ganzen Montag hinziehen. Deshalb fallen auch am Sonntag bereits Flüge in Bremen aus. Jeweils vier Flugpaare von und nach München finden nicht statt, weil dort das Bodenpersonal streikt.

Auch im Schiffsverkehr und auf Autobahnen kommt es am Montag wegen des Streiks zu Störungen.