Bremer Jobcenter kontrollieren Leistungsempfänger mit Hausbesuchen

Bremer Jobcenter kontrollieren etliche Sozialleistungsempfänger

Bild: dpa | Lasse Kristensen/Shotshop

Mit den Kontrollen wollen die Jobcenter prüfen, ob Sozialleistungen wie das Bürgergeld zu Recht bezogen werden. Die Kontrollen finden auch ohne Ankündigung statt.

Die Jobcenter in Bremen und Bremerhaven haben in den vergangenen anderthalb Jahren jeweils etwa 2.500 Leistungsempfänger zu Hause kontrolliert. Das steht in einem Bericht, mit dem sich am Nachmittag die Fachpolitiker und Fachpolitikerinnen der Bürgerschaft in der Arbeitsdeputation befassen wollen. Bei Hausbesuchen wird häufig geprüft, ob Sozialleistungen wie das Bürgergeld zu Recht bezogen werden oder nicht.

Jobcenter-Beschäftigte kommen auch ohne Ankündigung

Die Linken-Abgeordneten in der Bürgerschaft wollten wissen, wie viele Hausbesuche die Jobcenter gemacht haben und warum. Aus dem Bericht geht hervor, dass Beschäftigte der Jobcenter meistens dann zu Kontrollen angerückt sind, wenn sie wissen wollten, ob Wohn- oder Haushaltsgemeinschaften bestehen, ob Wohnungen renoviert oder Möbel angeschafft werden müssen.

Unangekündigt kamen die Behördenbeschäftigten, um zu überprüfen, ob eheähnliche Gemeinschaften wirklich existieren oder Leistungsempfänger dort wohnen, wo sie es behaupten. Ohne Vorwarnung tauchten die Bremerhavener Prüfer mehr als 350 Mal auf. Das Bremer Jobcenter hat dazu keine Zahlen geliefert. Wie häufig die Jobcenter Verdachtsmomente auf Betrug bei Sozialleistungen bestätigt fanden, geht nicht aus dem Bericht hervor.