Bürgerschaftspräsidentin Grotheer entschuldigt sich bei Timke

Bürgerschaftspräsidentin Grotheer entschuldigt sich bei Timke

Bild: Imago | Eckhard Stengel

Die SPD-Politikerin hatte dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis Deutschland bei einer Rede 2023 mehrfach das Wort entzogen. Dagegen klagte dieser erfolgreich.

Bremens Bürgerschaftspräsidentin Antje Grotheer (SPD) hat den Abgeordneten Jan Timke um Entschuldigung gebeten. Vor knapp zwei Jahren hatte sie dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis Deutschland während seiner Rede in der Bürgerschaft das Wort entzogen. Ihre Begründung: Er sei trotz mehrfacher Ermahnung vom Thema abgewichen. Timke hatte dagegen geklagt und vor dem Staatsgerichtshof Recht bekommen. Grotheer habe sein Recht als Abgeordneter verletzt und gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung verstoßen, entschied der Staatsgerichtshof.

Heute teilte die Bürgerschaftspräsidentin im Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss mit, dass sie Timke bereits in der vergangenen Woche um Entschuldigung gebeten habe. Für ihn sei die Sache damit erledigt, sagte Timke zu buten un binnen.