Rassistische Chats: Bremer Feuerwehrmann verliert Beamtenstatus

Das Bremer Verwaltungsgericht hat einen Berufsfeuerwehrmann aus dem Beamtenverhältnis entfernt. Er soll in Internet-Chats rassistische und rechtsextremistische Inhalte ausgetauscht haben.

2020 waren massive Vorwürfe gegen Mitglieder der Bremer Feuerwehr bekannt geworden. Danach hatten Beamte über Internet-Chats jahrelang rassistische und rechtsextremistische Inhalte ausgetauscht. Die Bremer Innenbehörde ging den Vorwürfen nach. "Was ich an Bildern und Kommentaren in dieser Chatgruppe gesehen habe, ist widerwärtig und abstoßend", sagte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) im November 2020.

Einer der beschuldigten Feuerwehrleute war der heute 56-jährige Berufsfeuerwehrmann. Er war nach den Vorwürfen vorläufig suspendiert worden. Die Stadt Bremen hatte im Juni 2023 Klage gegen den Feuerwehrmann erhoben, um ihn aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen. Die Innenbehörde warf dem Mann vor, gegen die Pflicht zur Verfassungstreue und gegen die Wohlverhaltenspflicht verstoßen zu haben. 

Das Bremer Verwaltungsgericht hat jetzt eine Entscheidung getroffen: Wie ein Gerichtssprecher mitteilte, verliert der 56-Jährige seinen Beamtenstatus wegen eines schweren Dienstvergehens. Die Begründung für das Urteil liegt noch nicht vor. Das Urteil ist auch noch nicht rechtskräftig. Sollte der Mann Berufung einlegen, landet der Fall beim Oberverwaltungsgericht.