Bremische Bürgerschaft beschließt Demokratietag an Schulen

Bremische Bürgerschaft beschließt Demokratietag an Schulen

Bild: dpa | Matthias Balk

Schülerinnen und Schüler sollen lernen, was es heißt, in einer Demokratie zu lernen. Auch CDU und FDP stimmten für den Antrag der Regierungskoalition.

An allen Schulen in Bremen und Bremerhaven soll es künftig einen zentralen Demokratietag geben. Das hat die Bremische Bürgerschaft mit großer Mehrheit beschlossen. Nur Bündnis Deutschland lehnte den Antrag ab.

Es herrschte große Einigkeit in der Bürgerschaft: Demokratie sei keine Selbstverständlichkeit. Aktuell stehe der demokratische Rechtsstaat zudem von allen Seiten unter Druck – durch eine wachsende Polarisierung in der Gesellschaft, die Verbreitung von Fake News, Politikverdrossenheit und Populismus. Demokratie sei eine Errungenschaft, die gepflegt werden müsse, sagte der SPD-Politiker Falko Bries.

Senatorin mahnt: Nicht allein Aufgabe der Schulen

Und dabei kommt nach Auffassung der meisten Abgeordneten den Schulen eine besondere Bedeutung zu, um Kindern und Jugendlichen frühzeitig demokratische Werte zu vermitteln und sie praktisch erfahrbar zu machen. Dabei helfen soll künftig ein zentraler Demokratietag an allen Schulen.

Für diesen Antrag der rot-grün-roten Regierungskoalition haben auch die Oppositionsfraktionen CDU und FDP gestimmt. Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) begrüßte den Vorstoß, mahnt aber zugleich an, dass die Stärkung der Demokratie nicht nur Sache der Schulen sei.