FDP wirft Bremer Senat "Sparflamme" bei Bildungsinvestitionen vor
Als Reaktion auf die Antwort des Senats auf eine große Anfrage der FDP übt die Partei massive Kritik. Der Senat habe jahrelang zu wenig Geld in Kitas und Schulen gesteckt.
Die FDP wirft dem Senat in der Stadt Bremen vor, die Investitionen in Schul- und Kitagebäude über Jahre vernachlässigt zu haben. Sie reagiert damit auf eine Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der FDP-Fraktion. Danach sieht der Senat für die nächsten Jahre einen Sanierungs- und Neubaubedarf von fast 2 Millarden Euro.
Die FDP spricht angesichts der Aufstellung des Senats von einer gewaltigen Hypothek. Sie wirft dem Senat vor, die falschen Prioritäten zu setzen. Über Jahrzehnte habe der SPD-geführte Senat Geld für "alle möglichen Tralala-Projekte" ausgegeben, so der FDP-Fraktionschef Thore Schäck wörtlich. Beim Thema Bildung sei dagegen Sparflamme angesagt. Das müsse ein Ende haben. Der Senat will die vorhandenen Schulen und Kitas in den nächsten Jahren für rund eine Millarde Euro sanieren. Etwa ebensoviel Geld müsse für den Aus- und Neubau ausgegeben werden.
Quelle: buten un binnen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 10. Mai 2024, 10 Uhr