Diskussionen um Böllerverbot gehen weiter: Scholz findet es "komisch"

Diskussionen um Böllerverbot gehen weiter: Scholz findet es "komisch"

Bild: Imago | Marius Schwarz

Seit Jahren fordert Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) rund um Silvester ein Böllerverbot. Nun meldet sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu Wort.

Im "Stern" sagte Kanzler Scholz, er fände ein Verbot irgendwie komisch. Allerdings forderte er wörtlich ordentliche Regeln für das Zeug, das hergestellt wird.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach sich ebenfalls gegen ein bundesweit gültiges Verbot von Böllern und privaten Feuerwerken aus. Sie zeigte sich aber offen dafür, Städten und Gemeinden mehr Befugnisse zu geben, damit diese örtliche Verbotszonen einrichten können. Im Bundesrat wurden entsprechende Vorstöße zuletzt aber immer abgelehnt. 

Hintergrund der Debatte sind fünf Tote und größere Schäden durch Knallerei, unter anderem in Berlin, in der Silvesternacht. In Bremen rückte die Polizei in der Silvesternacht zu mehr als 400 Einsätzen aus.

Berlins Innensenatorin für "Pyro-Erlaubniszonen"

Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte – wie Mäurer auch – für ein generelles Böllerverbot in Deutschland plädiert, sieht dabei aber in erster Linie den Bund in der Pflicht. Gleichzeitig fordert die SPD-Politikerin Änderungen im Sprengstoffrecht, die den Bundesländern erlauben, an festgelegten Orten Ausnahmen von dem Verbot zu gestatten. Sie sprach von "Pyro-Erlaubniszonen", in denen das Abbrennen von Feuerwerk gestattet ist. 

Auch die Gewerkschaft der Polizei macht sich für ein bundesweites Böllerverbot und ein Verkaufsverbot für Pyrotechnik stark.