Warum Bremen 6.000 Sozialwohnungen weniger hat als vor 18 Jahren

Sozialwohnungen in Bremen

Bild: dpa | Daniel Schäfer

Nach und nach fallen aktuell viele Sozialwohnungen aus der sogenannten Sozialbindung – mit gravierenden Folgen für Bremen. Was Bremen dagegen unternimmt, erklären wir hier.

Die Mieten steigen und steigen. Momentan liegen sie ungefähr bei 10,80 Euro pro Quadratmeter, hier in Bremen und umzu – vor zehn Jahren war das noch ungefähr die Hälfte.

Nur die Preise für Sozialwohnungen sind niedriger geblieben. Und das ist wichtig. Denn von denen sollen natürlich besonders die Bedürftigen profitieren, also zum Beispiel Alleinerziehende, ältere Menschen mit Behinderung und auch Studierende und Auszubildende.

Wie sieht es also aus mit dem sozialen Wohnungsmarkt in Bremen?

Tatsächlich ist die Zahl der Sozialwohnungen in Bremen zurückgegangen. Und zwar ganz schön massiv. 2006 gab es noch 12.300 Sozialwohnung. Ende des vorletzten Jahres waren es nur noch 6.200, also knapp die Hälfte.

Das liegt nicht unbedingt daran, dass es keine neuen Bauprojekte gibt. Aber die Bindungen von bestehenden Sozialwohnungen, die laufen in vielen Fällen gerade aus. Diese Sozialbindung an die günstigen Mietpreise, die hält bisher nur um die 20 Jahre an. Danach können die Wohnungen zu normalen Marktpreisen weiter vermietet werden. Natürlich lohnt sich das finanziell mehr für die Eigentümer.

Alleine dieses Jahr könnten deswegen um die 550 Wohnungen aus der Sozialbindung herausfallen. Das geht jedenfalls aus einer kleinen Anfrage des Senats von 2021 hervor.

Was unternummt der Bremer Senat gegen diesen Wegfall der Sozialwohnungen?

Dem Bremer Senat ist natürlich klar, dass es für die Bevölkerung dramatische Folgen hat, wenn Sozialwohnungen stetig wegbrechen. Deswegen ist auch eine Sozialbau-Offensive für die kommenden Jahre geplant. Dazu gehört, dass Wohnungen mit Sozialbindung zum Beispiel zurück- oder angekauft werden sollen. Das neueste Beispiel ist da ein großes Gebäude in Tenever in der Neuwieder Straße.

Außerdem soll die Sozialbindung angehoben werden auf 30 Jahre. Sofern die Eigentümer dem zustimmen, könnten auch bald auslaufende Bindungen noch verlängert werden. Und natürlich sollen auch neue Wohnungen dazukommen und entstehen.

Eigentlich war das Ziel, wieder auf 8.000 Wohnungen zu kommen, bis Anfang letzten Jahres. Davon ist Bremen aber ziemlich weit entfernt. Die Quote von Sozialwohnungen soll auch bestehen bleiben: In Bremen müssen mindestens 30 Prozent der Wohnungen in einem großen Neubau Sozialwohnungen seien.

Und wo entstehen dann diese neuen Sozialwohnungen?

In Bremen immer genau da, wo neue große Wohnprojekte gebaut werden, weil es bei denen eben diese Quote gibt für Sozialwohnungen. In den vergangenen Jahren kamen deswegen in der Überseestadt, in Bremen, in Walle oder der Neustadt zum Beispiel Sozialwohnungen dazu. Aber es kamen kaum oder keine neuen Sozialwohnungen in vielen anderen Stadtteilen Bremens wie Horn, Borgfeld oder zum Beispiel im Blockland.

Aber wenn sie einmal gebaut sind mit Fördermitteln des Staats, dann dürfen Sozialwohnungen nicht einfach leer stehen oder vom Eigentümer selbst bewohnt werden. Jedenfalls nicht ohne Genehmigung. Denn die Wohnungen sollen ja von Menschen bezogen werden, die auch Anspruch darauf haben.

Und wer hat Anspruch auf eine Sozialwohnung?

Einziehen dürfen nur Menschen mit Wohnberechtigungsschein. Den muss man beim Amt beantragen, und es hängt vom Einkommen, vom Vermögen und auch von der Größe des Haushalts ab, ob und was für eine Wohnung den Menschen zusteht. Das heißt bei alleinstehenden Menschen, dass sie laut Gewoba so um die 28.000 Euro im Jahr verdienen können.

Pro Erwachsenen oder pro Kind im Haushalt wird die Grenze dann auch noch einmal angehoben. Dabei steht dann logischerweise auch einem Haushalt mit zwei Kindern eine größere Wohnung zu als einem Ein-Personen-Haushalt. Es sind nicht nur Menschen, die Bürgergeld beziehen, für die diese Sozialwohnungen gedacht sind, sondern auch für die untere Mittelschicht.