Bund und Länder verhandeln erneut über 49-Euro-Ticket
- Ministerpräsidenten der Länder treffen sich mit Bundeskanzler Scholz.
- Es geht um Corona-Themen wie die Maskenpflicht im ÖPNV und die Isolationspflicht.
- Länder und Bund wollen noch einmal die Finanzierung für das 49-Euro-Ticket klären.
Die Isolationspflicht und die Maskenpflicht im ÖPNV sind wieder Thema, wenn am Donnerstagnachmittag die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammenkommen. Bremen will eigentlich an beiden Regelungen noch über den Winter festhalten – gleichzeitig wolle man aber auch keinen Alleingang ohne Niedersachsen machen, so ein Sprecher des Senats zu buten un binnen. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) wird krankheitsbedingt nicht bei dem Treffen dabei sein. Er wird von Staatsrat Olaf Joachim (SPD) vertreten.
Außerdem stehen bei der Ministerpräsidentenkonferenz noch einmal das geplante 49-Euro-Ticket und der Energie-Härtefallfonds für kleine und mittlere Unternehmen auf der Tagesordnung. In beiden Punkten muss noch ausgehandelt werden, welche Kosten der Bund und welche Kosten die Länder tragen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 8. Dezember 2022, 6 Uhr