Polizei ermittelt gegen Delmenhorster wegen Hassbotschaften im Netz
Die Hinweise kamen über eine Online-Meldestelle. Dem Tatverdächtigen drohen eine Geld- oder eine Freiheitsstrafe.
Es geht dabei unter anderem um Postings, die der 41-Jährige auf der Plattform "X" unter die Ansprache des Bundespräsidenten zu Weihnachten oder einen Beitrag über den Wirtschaftsminister gesetzt hatte.
Nach Angaben der Polizei Delmenhorst soll er dabei bestimmte Straftaten gebilligt und verherrlicht haben. Das kann eine Freiheits- oder Geldstrafe nach sich ziehen. Die Hinweise zu den Postings kamen über eine Meldestelle für Hass im Netz in Hessen.
Meldestellen auch in Bremen und Niedersachsen
Auch in Niedersachsen und Bremen sind entsprechende Stellen eingerichtet. Bei der "Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet - Niedersachsen" kann jede Nutzerin und jeder Nutzer mögliche strafbare Inhalte melden. In Bremen ist das bei der Meldestelle "respect!" möglich.
Quelle: buten un binnen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau, 21. März 2024, 7 Uhr