Die Fahrrad-Premiumroute entlang der Bremer Wallanlagen wird für die Stadt wesentlich teurer als geplant. Statt 400.000 Euro muss Bremen nun gut drei Millionen Euro selbst finanzieren. Das geht aus einer Vorlage für die Sitzung des Senats am Dienstag hervor, die buten un binnen vorliegt. Die Landesregierung gab am Dienstag grünes Licht, dass die Mehrkosten übernommen werden können.
Eigentlich war das Mobilitätsressort davon ausgegangen, dass der Bund 90 Prozent der Kosten für den "Wallring" in der Bremer Innenstadt übernimmt. Finanziert durch zwei unterschiedliche Fördertöpfe. Jetzt steht fest: Der Bund fördert Projekte nicht doppelt. Deshalb fällt ein Zuschuss von mehr als drei Millionen Euro durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz weg. Ein Sprecher des Mobilitätsressorts erklärte, dass es zunächst eine mündliche Zusage gegeben habe.
Wir haben versucht, dass der Bund sich an diesen explodierenden Kosten beteiligt. Der Bund hat auch erst eine Beteiligung signalisiert. Das war eine mündliche Zusage, aber das war trotz alledem eine Zusage, und wir haben uns drauf verlassen. Das mag ein Fehler gewesen sein.
Jens Tittmann, Sprecher des Mobilitätsressorts
Nach intensiver Prüfung habe der Bund dem Bremer Bauressort dann mitgeteilt, dass die Beteiligung in der zugesagten Form eine Doppelförderung und daher nicht möglich wäre.
Preise für Material, Personal und Energie gestiegen
Bremen muss das Geld nun bei anderen Verkehrsprojekten einsparen – denn die Premiumroute soll fertig gestellt werden. Weil zusätzlich auch die Preise für Material, Personal und Energie stark gestiegen sind, plant das Mobilitätsressort jetzt um. Einige Bauabschnitte müssen jetzt aus dem Gesamtprojekt heraus genommen werden – zum Beispiel ein Abschnitt am Doventor und eine Rampe. Dafür muss die Verkehrsbehörde nun eine andere Finanzierung hinbekommen. Statt neun Millionen kostet die Fahrradroute damit nur noch 6,6 Millionen Euro. Doch in jedem Fall sollen die Abschnitte trotzdem gebaut werden, sagt der Sprecher des Bauressorts: Der besagte Abschnitt sei für die Premiumroute "extrem wichtig".
Der "Wallring" soll Radfahrerinnen und Radfahrer vom Wall über die Stephanibrücke in die Neustadt und zurück führen. Bis September soll das Teilstück vom Doventor zum Osterdeich fertig sein.
