Bremer Polizei wegen Klima-Blockaden fast 500 Stunden im Einsatz
In Bremen waren bei Blockade-Aktionen der "Letzten Generation" bislang 171 Polizisten im Einsatz. Nun wird geprüft, ob die Aktivisten an den Kosten beteiligt werden könnten.
Straßenblockaden der Klimaschutz-Bewegung "Letzten Generation" haben in Bremen zu 489 Arbeitsstunden der Polizei geführt. Das ergab eine Umfrage der "Welt am Sonntag". Demnach habe es in Bremen bislang drei Einsätze gegeben, bei denen die Polizei wegen Klima-Blockaden ausrückte. Insgesamt waren dabei 171 Beamte im Einsatz.
Meiste Polizei-Arbeitsstunden wegen Klima-Protesten in Berlin
Den größten Mehraufwand verursachten die Proteste, bei denen sich Aktivisten auf dem Asphalt festkleben, in der Hauptstadt: Bei 387 Aktionen in Berlin fielen demnach 298.826 Arbeitsstunden an. In Rheinland-Pfalz sollen Schätzungen zufolge allein sechs Blockade-Einsätze zu Gesamtkosten von 70.000 Euro geführt haben.
Inzwischen stellen immer mehr Polizeibehörden Gebührenbescheide an die Aktivisten aus, um diese an den Einsatzkosten zu beteiligen. In Bremen ist dies jedoch nicht der Fall. Grund dafür ist demnach die fehlende Rechtsgrundlage. "Die Einführung einer solchen Rechtsgrundlage" soll allerdings gerade geprüft werden, heißt es in dem Artikel der "Welt am Sonntag".
Dieses Thema im Programm: Bremen Next, Nachrichten, 1. April 2023, 14:30 Uhr