Aus für Bremer Arbeitsförder-Projekte? Senatorin rechtfertigt sich

Aus für Bremer Arbeitsförder-Projekte? Senatorin rechtfertigt sich

Bild: dpa | Christoph Soeder

Eigentlich sollte das Geld aus dem Europäischen Sozialfonds bis 2027 reichen. Dass sich das jetzt geändert hat, liegt laut Claudia Schilling (SPD) an der Corona-Pandemie.

Bremen bekommt aus dem Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die Jahre 2021 bis 2027 insgesamt 60 Millionen Euro, muss allerdings noch 90 Millionen drauflegen. Mit den Geldern finanziert Bremen Projekte in der Arbeitsförderung, wie zum Beispiel: Deutschkurse für Flüchtlinge, Bewerbungstrainings für Behinderte, eine Mütterberatung und eine Alphabetisierungsinitiative. Dieses Geld ist jetzt aber schon zum größten Teil ausgegeben.

In der Corona-Pandemie – so die Erklärung des Arbeitsressorts – sei man früh große finanzielle Verpflichtungen bei den Geldern aus dem ESF eingegangen, die sich auf die übrige Laufzeit der Förderperiode auswirken. Zum Beispiel habe man Ausbildungsverbünde in Bremen ins Leben gerufen, um die Herausforderungen für Auszubildende und Betriebe während der Pandemie abzufedern.

Grundsätzlich, sagte Arbeitssenatorin Schilling, bleibe aber das Ziel, wichtigen sozial- und arbeitspolitischen Projekten möglichst viel Sicherheit zu geben.

"Für die Betroffenen ein Desaster"

Mittlerweile kommen erste Reaktionen aus der Politik zu den massiven Kürzungen bei Arbeitsförderungs-Projekten in Bremen und Bremerhaven. "Für die Betroffenen ist das ein Desaster", sagte CDU-Sozialpolitikerin Sigrid Grönert. Denn gerade Projekte, die den Schwächsten in der Gesellschaft helfen sollten, werden gestrichen. Grönert fordert eine Überprüfung der Prioritäten im Bremer Haushalt.

Sofia Leonidakis (Linke) spricht von einer bitteren Nachricht für Träger und Betroffene. Es müsse schnell Klarheit her, wie die langfristigen Auswirkungen der fehlenden ESF-Mittel sein werden und ob es andere Fördermöglichkeiten für die Projekte gibt.