Fragen & Antworten
Warum Bremer ihre Autos seit Monaten nicht mehr online anmelden können
Was hinter der Einstellung steht und wo man im Umland auf den Service zugreifen kann, erklären das Bremer Innenressort und das Kraftfahrt-Bundesamt.
Warum kann man in Bremen keine Autos mehr online zulassen?
Am 1. September 2023 hatte die Bremer Innenbehörde die Online-Zulassung von Autos eingeführt – ebenso wie zahlreiche andere Kommunen in ganz Deutschland. Bürgern sollte damit der Gang zum Amt erspart werden. Durch eine Hacker-Attacke in Nordrhein-Westfalen wurde aber deutlich, dass das System Sicherheitslücken aufweist. Das Kraftfahrt-Bundesamt verlangte daher von den Kommunen einen Nachweis, dass ihre Systeme vor Hacker-Angriffen geschützt sind. Alle Kommunen, die diesen Nachweis bis zum 31. Dezember nicht vorlegen konnten, mussten das Angebot wieder abschalten.
Das war auch in Bremen der Fall. "Wir haben eine Audit-Prüffirma gefunden, die kann aber aufgrund der Auftragslage nicht zum vorgegeben Zeitpunkt prüfen", teilte eine Sprecherin des Innenressorts schriftlich mit. Diese Firma sei zwar beauftragt, die Prüfung aber angehalten worden, weil das Ressort zunächst die Wirtschaftlichkeit prüfen und sich offenhalten will, sich für ein anderes Verfahren für die Online-An- und Ummeldung von Autos zu entscheiden. Wann der Online-Service wieder nutzbar sein wird, ist noch völlig offen.
Welche Sicherheitsanforderungen müssen erfüllt sein?
"Um die Möglichkeiten nutzen zu können, muss jede Zulassungsbehörde aktiv nachweisen, teilt dass sie die Mindestsicherheitsanforderungen an die internetbasierte Fahrzeugzulassung einhält", teilt Stephan Immen, Pressesprecher des Kraftfahrt-Bundesamts schriftlich mit. Verantwortlich dafür, zu gewährleisten, dass diese Anforderungen erfüllt sind, seien die einzelnen Bundesländer. Ihnen sei das "langfristig bekannt" gewesen. Zwar sind noch nicht alle Kommunen so ausgestattet, Ziel ist es aber, dass man bundesweit den Service nutzen kann. Das Kraftfahrt-Bundesamt "bietet Hilfestellung an, damit die noch nicht angeschlossenen Zulassungsbehörden den Dienst zügig anbieten können".
Wie sieht es in Bremerhaven aus?
In Bremerhaven ist der Online-Service bisher gar nicht an den Start gegangen, teilt Pressesprecher Mark Schröder mit. Das hängt damit zusammen, dass es besondere Anforderungen an die IT gab. Dazu wäre laut Schröder eine neue Auditierung nötig gewesen. Sie ist bisher nicht erfolgt. Wann es soweit sein soll, dafür gebe es auch in der Seestadt noch keinen Zeitplan.
Sind auch andere Kommunen in Deutschland betroffen?
Ja. Die Zulassungsstellen in Bremen und Bremerhaven sind nicht die einzigen, bei denen die Online-Dienste derzeit nicht verfügbar sind. Allerdings gehören die beiden Städte damit zu einer Minderheit. Denn laut Kraftfahrt-Bundesamt ist der Service bereits bei rund drei Viertel der Zulassungsstellen bundesweit verfügbar. Im Bremer Umland sieht es nach Informationen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr mit Stand vom 27. März 2024 so aus: An den Zulassungsstellen Verden, Osterholz, Rotenburg an der Wümme kann man sich den Behördengang sparen, in Delmenhorst allerdings sind Auto-Halter weiter auf das althergebrachte Verfahren mit Termin bei der Zulassungsstelle angewiesen.
Wie viele Online-Zulassungen gab es in Bremen bis zur Einstellung?
Nach Informationen des Bremer Innenressorts war die Nachfrage nach dem Online-Angebot gering. In den vier Monaten vom 1. September bis zum 31. Dezember 2023 waren es demnach lediglich 940 von insgesamt 100.188 Vorgängen, also zum Beispiel An- und Abmeldungen, die Nutzer auf digitalem Wege veranlasst haben.
Quelle: buten un binnen.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 5. April 2024, 6 Uhr