Lauterbach will Rauchverbot im Auto – Bremen fordert das seit 4 Jahren

Lauterbach für Rauchverbot im Auto

Bild: dpa | imagebroker/ Oskar Eyb

Das Bundesgesundheitsministerium muss den Gesetzesentwurf noch mit anderen Ressorts abstimmen. Bremen hatte das Thema mit anderen Ländern in den Bundesrat eingebracht.

Rauchen im Auto soll nach dem Willen des Bundesgesundheitsministeriums künftig verboten werden, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren. Dieses Verbot wird bereits seit längerem von den Bundesländern gefordert und ist nun in einem Referentenentwurf zur Ergänzung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes vorgesehen, der der Deutschen Presse-Agentur (DPA) vorliegt.

Der Entwurf aus dem Haus von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) müsste noch mit anderen Ressorts abgestimmt werden, bevor er dem Kabinett vorgelegt wird.

Bremen fordert seit Jahren verschärftes Bundesnichtraucherschutzgesetz

2019 hatte sich Bremen einer Bundesratsinitiative angeschlossen. Gemeinsam mit Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein forderte die Hansestadt eine Änderung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes. Bei einem Verstoß wurde damals ein Bußgeld in Höhe von bis zu 3.000 Euro ins Spiel gebracht.

Im vergangenen Jahr sprach sich der Bundesrat schließlich mehrheitlich für den Vorschlag aus. Damit lag das Thema bei der Bundesregierung.