Landesrechnungshof: 1,2 Millionen Euro für wohl ungenutzte Technik
- Landesrechnungshof stellt Jahresbericht vor.
- Bremens Verwaltung habe zu viel Geld für Computer-Technik ausgegeben.
- Auch Ausgaben aus dem Bremen-Fonds werden bemängelt.
Der Rechnungshof, der die bremischen Kassen prüft, kritisiert, dass die bremische Verwaltung zu viel und zu unkontrolliert Geld für Computertechnik ausgibt. Im Jahresbericht finden sich zahlreiche weitere Beispiele, wo öffentliches Geld in Bremen und Bremerhaven verschwendet wird.
Warum 1.000 bremische Behörden-Beschäftigte gleich mehrere Computerarbeitsplätze haben müssen, das ist Rechnungshofpräsidentin Bettina Sokol nicht klar. Bei weiterer Prüfung stellte sie auch fest, dass 3.000 Monitore verschwunden sind. Kostenpunkt: 1,2 Millionen Euro.
Außerdem habe sich die Zahl individueller Drucker am Arbeitsplatz in den vergangenen drei Jahren um fast 3.500 auf mehr als 10.000 erhöht – anstatt auf Etagendrucker für mehrere Beschäftigte zu setzen.
Die Sorglosigkeit, mit der viele haushaltsrechtliche Pflichten nicht beachtet werden, ist sehr unerfreulich.
Präsidentin des Landesrechnungshofs, Bettina Sokol
Zahlreiche Projekte haben sich verteuert
Weil Behörden darauf verzichteten, vorher nachzurechnen, wie teuer Projekte wirklich werden, gingen Millionen verloren: Beim Bau eines Familienzentrums in Bremen-Grolland, bei der Erneuerung eines Radweges in Sebaldsbrück oder bei der Schaffung eines Drogenkonsumraums nahe dem Hauptbahnhof.
Der Rechnungshof kritisiert auch, dass aus dem Bremen-Fonds, der eigentlich für Corona-Kosten gedacht war, Geld zum Beispiel für den umstrittenen Verkehrsversuch in der Bremer Martinistraße geflossen ist oder an das Mitmachmuseum Universum.
Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Vier News, 9. März 2023, 14 Uhr