Bremer Klinikverbund Geno benötigt erneut Millionen-Hilfe

Bremer Klinikverbund Geno benötigt erneut Millionen-Hilfe

Bild: Radio Bremen

• Klinikverbund braucht weitere 48 Millionen Euro.
• Kommunale Bremer Kliniken machen seit Jahren Verlust.
• Zahl der Betten gilt als zu hoch.

Der Bremer Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) benötigt erneut eine Finanzspritze, um zahlungsfähig zu bleiben. Die Stadt Bremen will dafür einen weiteren Kredit in Höhe von 48 Millionen Euro zur Verfügung stellen. Mit dem Thema hat sich am Nachmittag der Haushalts- und Finanzausschuss in einer nicht öffentlichen Sitzung beschäftigt.

Vereinbarkeit von Finanzsspritze und Schuldenbremse unklar

Einen Beschluss zum neuen Kredit steht allerdings noch aus. Bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses muss geklärt werden, ob die geplante Finanzspritze für die Geno mit der Schuldenbremse vereinbar ist. Die CDU hatte zuvor Zweifel angemeldet.

Seit Jahren schreiben die vier kommunalen Bremer Kliniken rote Zahlen. Die Zahl der stationären Behandlungen geht wie schon vor Corona weiter zurück. Wegen fehlendem Personal und hohem Krankenstand mussten Stationen vorübergehend geschlossen werden. Zudem gilt die Zahl der Betten als deutlich zu hoch.

Verluste nur durch Bundes- und Landeshilfen kompensiert

Auch die Folgen der Pandemie und der Ukraine-Krise hatten der Geno zugesetzt. Diese Verluste konnten nur durch Bundes- und Landeshilfen abgepuffert werden. "Insgesamt ist das eine beängstigende Entwicklung", kritisiert CDU-Haushaltspolitiker Jens Eckhoff. Seit 2016 sei fast eine halbe Milliarde Euro in die kommunalen Kliniken geflossen. Eckhoff will juristisch prüfen lassen will, ob der neue Zuschuss mit der Bremer Schuldenbremse vereinbar ist.

In der nächsten Woche hat die Bremer CDU eine Aktuelle Stunde für die Stadtbürgerschaft beantragt.