BSAG soll künftig selbst gegen Falschparker in Bremen vorgehen dürfen

BSAG soll künftig selbst gegen Falschparker vorgehen dürfen

Bild: dpa

Bislang muss das Unternehmen auf die Polizei oder das Ordnungsamt warten, wenn Busse oder Bahnen blockiert sind. Doch bald soll es den Abschleppdienst selbst rufen dürfen.

Das hat die Stadtbürgerschaft beschlossen. Auch CDU und FDP unterstützten in großen Teilen den Antrag der Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und Linke. Bündnis Deutschland stimmte dagegen.

Wenn Busse und Bahnen von Falschparkern blockiert werden, muss die Bremer Straßenbahn AG (BSAG) bislang Ordnungsamt oder Polizei rufen. Die beauftragen anschließend ein Abschleppunternehmen – das ist umständlich und kostet Zeit. Künftig soll die BSAG auf diesen Umweg verzichten und bei blockierten Straßenbahngleisen, Busspuren und Haltestellen selbst den Abschleppwagen rufen dürfen. 

Längste Blockade dauerte zweieinhalb Stunden

Innen- und Mobilitätsressort begrüßen diesen Vorstoß des Parlaments. Wie er konkret und rechtssicher umgesetzt wird, soll nun geprüft werden. In den Jahren 2020 und 2021 wurden Straßenbahnen in Bremen nach Angaben des Senats 855 mal durch Falschparker an der Weiterfahrt gehindert. Die längste Blockade dauerte zweieinhalb Stunden.

Betroffen waren vor allem die Linien 2, 3 und 10 auf dem Abschnitt zwischen den Haltestellen "Bei den drei Pfählen" und "Am Dobben". Deshalb soll auch geprüft werden, ob das Falschparken dort durch bauliche Maßnahmen künftig verhindert werden kann.