Standdatum: 25. Oktober 2024.Autorinnen und Autoren:
Birgit Sagemann
Deutlich weniger Steuereinnahmen für Bremen und Bremerhaven
Deutlich weniger Steuereinnahmen für Bremen und Bremerhaven
Bild: dpa | Karl-Josef Hildenbrand
Die Steuereinnahmen der beiden Städte werden laut der aktuellen Steuerschätzung im nächsten Jahr einbrechen. Das Land Bremen bekommt dagegen wohl mehr Geld.
Auch Bremen und Bremerhaven rechnen 2025 nach der jüngsten Steuerschätzung mit weniger Einnahmen als ursprünglich geplant. Unterm Strich bedeuten die Steuerausfälle für die Stadt Bremen 17,5 Millionen Euro weniger als noch im Frühjahr veranschlagt. Bremerhaven muss demnach mit vier Millionen Euro weniger rechnen.
Für die beiden Städte sind es vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, die gegenüber der Steuerschätzung vom Mai einbrechen. 21,4 Millionen Euro weniger sind es in Bremen – 4,6 Millionen in Bremerhaven. Im Landeshaushalt sind Lohnsteuerausfälle der größte Brocken. Dazu kommen deutlich weniger Einnahmen bei Körperschafts- und Erbschaftssteuer.
Trotzdem rechnen die Steuerschätzer insgesamt für das Land Bremen mit einem Einnahmeplus von 38 Millionen Euro. Das liegt daran, dass jetzt erstmals die Zahlen des neuen Zensus berücksichtigt wurden, wonach das kleinste Bundesland mehr Einwohner hat als bislang gedacht. Das wiederum führt zu Mehreinnahmen bei Umsatzsteuer und Bundesergänzungszuweisungen. Grund zum Jubeln und finanzielle Spielräume sieht Bremens Finanzsenator Björn Fecker (Grüne) deshalb aber nicht. Am Sparkurs, so Fecker, führe kein Weg vorbei.
Finanzielle Spielräume ergeben sich daraus nicht. Auch nicht durch die zusätzlichen Zensus-Mittel. Sie schließen gerade so die Lücken im Haushalt, die die Konjunkturlage und die Steuerentlastungen für Bürger und Unternehmen reißen.
