"Gute Gespräche": Bremerhavener Koalitionsverhandlungen gestartet
In Bremerhaven haben SPD, CDU und FDP begonnen, über eine Neuauflage ihrer Koalition zu verhandeln. Das erste Treffen verlief offenbar konstruktiv.
In Bremerhaven haben SPD, CDU und FDP bis zum Abend über den Koalitionsvertrag für die neue Stadtregierung beraten. Bremerhavens SPD-Chef Martin Günthner sprach anschließend von einem guten Start der Koalitionsverhandlungen.
Die Gespräche seien offen und konstruktiv gewesen, sagte er zu buten un binnen. Man habe zunächst über die finanzielle Ausgangslage Bremerhavens beraten, sei dann aber gleich in die Themen Bildung und Arbeitsmarktpolitik eingestiegen. Schließlich wolle man Tempo machen als angehende Koalition, sagte Günthner.
FDP-Chef erwartet intensive Koalitionsverhandlungen
Mehr Tempo, mehr Transparenz – das hat sich auch Bremerhavens CDU-Vorsitzender Torsten Neuhoff vorgenommen. Man wolle den Eindruck einer Hinterzimmerpolitik vermeiden, hatte er schon vor dem Treffen betont. Bremerhavens FDP-Chef Hauke Hilz sprach von einer guten ersten Runde, rechnet aber in den kommenden Wochen mit intensiven Verhandlungen. Das nächste Treffen ist laut SPD für kommenden Freitag geplant. Bis Ende des Monats soll dann der Koalitionsvertrag in Bremerhaven stehen.
Im Kommunal-Wahlkampf hatten Themen wie eine attraktivere Innenstadt, bessere Bildung, neue Arbeitsplätze und der Klimawandel eine wichtige Rolle gespielt. Reibung könnte es zwischen den Parteien beim Thema Verkehr geben. Denn seit Jahren wird zum Beispiel über den Autoverkehr der Columbusstraße diskutiert.
Das Dreierbündnis aus SPD, CDU und FDP regiert in Bremerhaven seit 2019. Dienstag hatte sich die SPD als stärkste Kraft für eine Fortsetzung dieser Koalition ausgesprochen. Die Bremerhavener Kommunal-Wahl hatte Mitte Mai, zeitgleich mit der Wahl zur Bremischen Bürgerschaftswahl, stattgefunden.
Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 3. Juni 2023, 6 Uhr