Ist die Abwasserentsorgung in Bremen bald wieder in städtischer Hand?

Ist die Abwasserentsorgung in Bremen bald wieder in städtischer Hand?

Bild: dpa | Justin Lane

Eine Rückkehr in öffentliche Hand könnte sich einem Gutachter zufolge lohnen. Durch hohe Gewinne könnten die Abwassergebühren sinken, wenn eine Voraussetzung erfüllt ist.

Der Bremer Senat prüft, wie die Entsorgung von Abwässern und die Versorgung der Bremer mit Trinkwasser in Zukunft organisiert werden soll. Gutachter schlagen beispielsweise vor, dass die Abwasserentsorgung wieder in städtische Hand übergehen soll.

Die Diskussion darüber, ob die Stadt Bremen die Abwasserentsorgung in Zukunft wieder übernimmt, läuft bereits seit Jahren. Vor allem Die Linke hatte immer wieder darauf hingewiesen, dass der private Abwasserentsorger Hansewasser hohe Gewinne erziele.

Eine wichtige Bedingung wird geprüft

Der nun vom Senat beauftragte Gutachter hat bestätigt, dass bei einer Rückkehr der Abwasserentsorgung in die öffentliche Hand sogar Vorteile in Millionenhöhe zu erwarten seien. Dies könnte dazu führen, dass die Abwassergebühren in Bremen sinken, so Bürgermeister Andreas Bovenschulte. Die Bedingung dafür ist aber, dass die Stadt keine Umsatzsteuer zahlen muss. Ob das so ist, das prüft das Finanzamt derzeit noch.

Wenn doch Umsatzssteuer anfällt, käme auch eine Kooperation mit einem privatwirtschaftlichen Betreiber in Frage, so Bovenschulte. "Wir werden dann die Option wählen, die am wirtschaftlichsten ist." Auch bei der Trinkwasserversorgung will die Stadt in Zukunft die Verträge direkt mit den Wasserverbänden in Niedersachsen abschließen. Der Senat will so seinen Einfluss bei einer möglichen Wasserknappheit durch den Klimawandel absichern.