Anwohnerparken in Bremen soll mehr als doppelt so teuer werden
Aktuell kostet ein Bewohnerausweis 30 Euro im Jahr. Noch im November soll laut dem Mobilitätsressort aber eine deutliche Preissteigerung beschlossen werden.
75 Euro pro Jahr – so viel sollen Anwohner und Anwohnerinnen nach den Plänen des Bremer Mobilitätsressorts bald für einen Parkausweis bezahlen. Voraussichtlich noch im November werde die Bremer Regierung die Preiserhöhung beschließen. Das sagte das Bremer Mobilitätsressort gegenüber der Deutschen Presseagentur. Außerdem seien weitere Anwohnerparkplätze geplant.
Neben Bremen soll das Anwohnerparken auch in niedersächsischen Städten teurer werden, unter anderem in Oldenburg. Dort kostet der Parkausweis aktuell 30,70 Euro. Das Vorhaben wurde aber aufgeschoben. Zunächst soll gewartet werden, bis die Begründung des Bundesverwaltungsgerichts zu einem Urteil in Freiburg vorliegt. Denn bei der Regelung der Beiträge habe man sich an Freiburg orientiert. Erst danach soll ein Vorschlag folgen.
Mehr Spielraum bei Preisgestaltung
Beim Anwohnerparken hatte es 2020 eine entscheidende Neuausrichtung gegeben. Bundestag und Bundesrat kippten eine bundesweite Obergrenze von 30,70 Euro im Jahr. Seitdem können Länder und Kommunen die Gebühren für städtische Quartiere mit erheblichem Parkraummangel regeln.
Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Nachrichten, 22. Oktober 2023, 10 Uhr