Bund und Länder beraten über Versorgung von Geflüchteten

Bild: dpa | Annette Riedl

• Länder hatten im Vorfeld mehr Geld vom Bund gefordert.
• Bremen hofft zudem auf Unterstützung bei Integration und Sprachförderung.
• Abschiebung abgelehnter Asylbewerber weiteres Schwerpunktthema.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) berät ab dem Vormittag mit Vertretern von Ländern und Kommunen über die aktuelle Flüchtlingssituation. Auch Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) ist beim Flüchtlingsgipfel in Berlin dabei. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Frage, wie Länder und Kommunen Geflüchtete angemessen unterbringen und versorgen können.

Viele Länder und Kommunen forderten schon im Vorfeld des Treffens mehr Geld vom Bund für die Unterbringung von Geflüchteten – so auch Bremen. Außerdem hoffe man auf mehr Unterstützung bei der Integration und Sprachförderung von Flüchtlingen, sagte ein Sprecher von Sozialsenatorin Stahmann. Mit mehr Geld könne auch das Migrationsamt mit zusätzlichem Personal aufgestockt werden, um Einbürgerungen oder die Registrierung von Geflüchteten zu beschleunigen.

Zahl der Abschiebungen in Bremen zurückgegangen

Ein weiteres Schwerpunkt-Thema des Flüchtlingsgipfels soll die Rückführung abgelehnter Asylbewerber sein. Faeser hatte zuletzt beklagt, dass es zu wenige Abschiebungen durch die dafür verantwortlichen Bundesländer gegeben habe. Das Land Bremen hat laut Innenbehörde im vergangenen Jahr 25 Menschen abgeschoben – 2019 waren es noch 91. Das Ressort begründet den Rückgang damit, dass die Ausländerbehörde mit der Aufnahme von rund 10.000 Geflüchteten aus der Ukraine monatelang intensiv beschäftigt war. Die Kapazitäten reichten schlicht nicht aus, heißt es aus dem Ressort.