Wieso Bremer länger auf Steuerbescheide warten müssen als Hamburger

Die Finanzämter im Land Bremen schreiben einige Steuerbescheide sehr schnell, für andere benötigen sie Monate. Doch woran liegt das, und wie kann das besser werden?

Folgt man dem Bremer Senat, so sind die Finanzämter Bremens und Bremerhavens zuletzt tendenziell etwas schneller beim Bearbeiten von Steuererklärungen geworden. Statt durchschnittlich mehr als 60 Tage wie noch im Jahr 2022 benötigten sie 2023 nur noch rund 53 Tage pro Steuererklärung. Etwa zwei Drittel der Einkommensteuer-Bescheide hatten sie im Jahr 2023 nach spätestens acht Wochen verschickt. In gut 40 Prozent der Fälle benötigten sie dafür weniger als vier Wochen. So zumindest steht es in einem Bericht des Bremer Senats aufgrund einer Großen Anfrage der FDP-Fraktion. Am Mittwoch wird Bürgerschaft darüber diskutieren.

Allerdings steht in dem Papier auch, dass die Finanzämter Bremens 2023 in etwa 16 Prozent der Fälle mehr als 16 Wochen benötigt haben, um die Steuererklärung abschließend zu bearbeiten – also wesentlich länger als im Regelfall.

Wir erklären, woran es liegt, dass die Finanzämter mit der einen Steuererklärung schnell fertig werden und für andere Bescheide Monate benötigen, obwohl die Finanzämter doch nach eigenen Angaben alle Steuererklärungen in der Reihenfolge ihres Eingangs bearbeiten.

Wie viel Zeit haben die Finanzämter 2023 durchschnittlich beim Bearbeiten welcher Einkommensteuer-Erklärungen benötigt?

Im Landesdurchschnitt haben sie 52,92 Tage pro Einkommensteuer-Erklärung benötigt. Genauer: 53,21 Tage bei Privatpersonen (Überschusseinkünfte) und 51,06 Tage bei Unternehmen (Gewinneinkünfte). Wobei das Finanzamt Bremerhaven 2023 schneller Steuerbescheide verschickt hat als das Finanzamt Bremen: So benötigte Bremerhaven für die Einkommensteuer-Bescheide von Privatpersonen im Durchschnitt 43,74 Tage, das Finanzamt Bremen 55,12 Tage. Ähnlich das Bild bei den Unternehmern: Für ihre Bescheide benötigte das Finanzamt Bremerhaven im Durchschnitt 45,41 Tage, jenes in Bremen dagegen 52,07 Tage.

Dafür, dass das Finanzamt Bremerhaven Steuererklärungen derzeit schneller bearbeitet als das Finanzamt Bremen nennt der Senat zwei Gründe. So müssten die einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzamts Bremerhaven im Durchschnitt weniger Fälle bearbeiten als jene des Finanzamts Bremen. Gleichwohl komme es nicht in Frage, Personal aus Bremerhaven nach Bremen zu verlegen, da dies im Falle von Krankheits-, Urlaubs- oder Fortbildungsfällen im wesentlich kleineren Bremerhavener Finanzamt dazu führen könne, dass dort zeitweise gar keine Steuererklärungen bearbeitetet werden könnten.

So lange müssen Bremer auf Einkommensteuer-Bescheide warten

Weshalb erstellen die Finanzämter die Steuerbescheide in vielen Fällen binnen weniger Wochen und in anderen Fällen erst nach Monaten?

Ein wesentlicher Faktor bei der Frage, wie schnell das Finanzamt eine Steuererklärung bearbeitet, ist, in welcher Form sie das Amt erreicht. "Alles, was automatisiert läuft, geht schnell", sagt Monika Will, Geschäftsführerin der Steuerberaterkammer Bremen. Steuererklärungen, die die Ämter per Entscheidungs-Automatisierung bearbeiten, kämen mitunter schon nach gut einer Woche zurück. "Wesentlich länger", so Will dauere es dagegen, wenn die Finanzämter Rückfragen zur eingereichten Erklärung hätten.

Der Bremer Senat teilt in seinem Bericht an die Bürgerschaft mit, dass die Wahrscheinlichkeit einer rein maschinellen Bearbeitung der Steuererklärung umso größer werde, je besser die Erklärung ausgefüllt sei. Auch sei die Wahrscheinlichkeit der maschinellen Bearbeitung bei elektronisch eingereichten Steuererklärungen größer als bei solchen, die das Amt in Papierform erreichen.

Dazu heißt es in dem Senatsbericht an die Bürgerschaft: "Papiersteuererklärungen werden zwar seit 2017 eingescannt und digitalisiert; in Abhängigkeit von der Ausfüllqualität kann es aber trotz personeller Nacharbeit zu unplausiblen Einträgen kommen, die einen Autofall verhindern."

Quote der automatisiert erstellen Einkommensteuer-Bescheide im Land Bremen

Wieso benötigen andere Bundesländer und Stadtstaaten wie Hamburg oder Berlin weniger Zeit, um Steuererklärungen zu bearbeiten?

Tatsächlich muss man in Bremen im Durchschnitt länger auf seinen Steuerbescheid warten als in anderen Bundesländern. So warteten etwa Arbeitnehmer in Hamburg nach Auskunft der Hamburger Finanzbehörde zuletzt im Durchschnitt lediglich 42 Tage auf den Bescheid. Dass es in Bremen länger dauert, liegt laut Senat unter anderem daran, dass es hier lediglich zwei Finanzämter gibt: eines in Bremen, eines in Bremerhaven, in Hamburg dagegen mehrere. Auch seien die Bremer Finanzämter personell etwas dünn aufgestellt.

Wie Matthias Makosch, Sprecher des Finanzressorts betont, hinkt der Vergleich zwischen Bremen und anderen Ländern aber auch deshalb, weil die Finanzämter unterschiedlich organisiert seien. So bearbeiteten Bremens Finanzämter in den Überschuss-Einkünfte-Bereichen, also bei den Privatpersonen, nicht nur Steuererklärungen von Arbeitnehmern, sondern auch solche von Rentnern und Vermietern. Das sei wesentlich komplizierter und trage zu längeren durchschnittlichen Bearbeitungszeiten für alle bei.

Trotzdem finden viele Menschen in Bremen, dass es ihnen zu lange dauert, bis das Finanzamt ihre Steuererklärung bearbeitet hat. Wie möchte der Senat die Abläufe beschleunigen?

Der Senat möchte das Personal in den Finanzämtern Bremens aufstocken. Zu diesem Zweck habe Bremen zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen, teilt Makosch mit. Er fügt aber auch hinzu: "Das macht sich aber natürlich erst mit zeitlichem Verzug bemerkbar."

Hinzu komme, dass es andere Bereiche in den Finanzämtern gebe, etwa bei der Betriebsprüfung, die stark unterbesetzt seien, weil das Personal derzeit vorrangig zum Bearbeiten von Steuererklärungen eingesetzt werde. "Langfristig müssen aber auch diese anderen Bereiche wieder aufgestockt werden", sagt Makosch.

Angenommen: Ich höre nichts vom Finanzamt, obwohl ich schon vor Monaten meine Steuererklärung abgegeben habe. Wann sollte ich beim Finanzamt nach dem Bescheid fragen?

Man müsse sich gar keine Sorgen machen, wenn der Steuerbescheid auf sich warten lasse, sagt Makosch. Irgendwann erhalte man seinen Steuerbescheid auf jeden Fall. Zur groben Orientierung, wann es soweit sein wird, dienen die im Internet veröffentlichte Bearbeitungsstände.

Gibt es eine Frist, innerhalb derer das Finanzamt meine Steuererklärung bearbeiten muss, und wie kann man dazu beitragen, dass die eigene Steuererklärung schnell bearbeitet wird?

Nein, sagt Makosch. Es gebe keine gesetzlich festgelegte Frist. "Die Bearbeitungszeiten schwanken auch unterjährig, weil die Steuererklärungen im Laufe eines Jahres nicht gleichmäßig eingehen", fügt er hinzu. Insbesondere zu den Abgabeterminen erreichten die Finanzämter große Schwünge von Steuererklärungen auf einmal, die sie nur allmählich abarbeiten könnten.

Wer möchte, dass das Finanzamt seine Steuererklärung schnell bearbeitet, sollte die Erklärung daher deutlich vor den Abgabeterminen einreichen, idealerweise elektronisch. Dazu teilt der Senat mit: "Bereits heute ist es mit der Smartphone-App "Mein ELSTER+ möglich, persönliche Belege zu fotografieren." In Zukunft werde es möglich sein, diese Belege zusammen mit der Steuererklärung digital an die Finanzämter zu übermitteln, so dass es nicht mehr nötig sein werde, Belege nachträglich einzureichen.